Ein digitales Zahlungsmittel im digitalen Zeitalter: Bitcoin und digitales Geld

Doz. Dr. Murat Volkan DÜLGER, Hochschullehrer & Rechtsanwalt

Ein digitales Zahlungsmittel im digitalen Zeitalter:

Bitcoin und digitales Geld

Wenn von Geld die Rede ist, denken wir zuerst an Münzen oder an Geld in Form von Banknoten, das man anfassen und sehen kann und das eine physische Existenz hat. Muss Geld aber eine greifbare Wirklichkeit haben? Die gewaltige Entwicklung der Technologie lässt uns seit einiger Zeit auch diese Fragen stellen.

Denn es ist unvermeidlich, dass die Technologie, die in allen Bereichen unseres Lebens eine große Rolle spielt und Veränderungen hervorbringt, auch das Geld, die Wirtschaft und damit den Handel beeinflusst.

Zunächst ist die Frage „Was ist Geld?“ zu klären. Auch wenn es keine einzige feststehende Definition gibt, ist Geld nach der allgemein anerkannten Definition das gemeinsame, allgemein akzeptierte Tauschmittel, das zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen sowie zur Begleichung von Schulden verwendet wird. Demnach gibt es keinerlei zwingende Vorgabe dafür, wie Geld beschaffen sein muss. Geld ist lediglich ein Mittel der Repräsentation und des gemeinsamen Tauschs.

Alles, was zur Bezahlung verwendet und allgemein akzeptiert wird, kann als Geld angesehen werden.

In primitiven Gesellschaften, in denen Waren getauscht wurden, wurden als Tauschmaßstab werthaltige Güter wie Salz, Tabak, Leder, getrockneter Fisch und Vieh

verwendet. Diese Art von Geld wird als Warengeld bezeichnet. Bekanntlich wurden danach Geldformen wie Münzgeld, an Gold und Silber gebundenes Papiergeld und Banknoten verwendet. Zuletzt hat das auch als Buchgeld bezeichnete Geld, das sich auf Bankkonten befindet, aber keine physische Existenz hat, mit der Entwicklung des Handelslebens und dem Fortschritt des Bankensektors an Bedeutung gewonnen. Das digitale Geld schließlich, mit dem ich mich befassen werde und das eigentlich das Hauptthema dieses Beitrags ist, ist dank der Entwicklung von Technologie und Internet „EINFACHER ins Leben getreten und AUSGEDRÜCKT heute zu einem viel diskutierten Thema

geworden. IST

Während das Aufkommen des Begriffs des digitalen Geldes in der Europäischen Union und im Vereinigten DAS Königreich auf frühere Jahre zurückgeht, elektronische Geld hat dieses Thema in der Türkei mit dem im Jahr 2013 verabschiedeten Gesetz Nr. 6493 IM KERN DAS über Zahlungs- und Wertpapierabwicklungssysteme, Zahlungsdienste und IM HAUPTSPEICHER E-Geld-Institute (AUF DER FESTPLATTE) Eingang in die Gesetzgebung gefunden. In Art. 3 DES COMPUTERS ODER dieses Gesetzes wird elektronisches Geld als monetärer Wert definiert, der gegen von dem E-Geld ausgebenden Institut DES DATENSPEICHERS entgegengenommene Geldbeträge IN UNSEREM NAMEN VORHANDENE ausgegeben, elektronisch

UND BEI UNSEREN ÜBER DAS INTERNET

gespeichert und zur Durchführung der in diesem Gesetz definierten Zahlungsvorgänge verwendet wird und der auch von anderen natürlichen und juristischen Personen als dem E-Geld ausgebenden Institut als Zahlungsmittel angenommen wird. Einfacher ausgedrückt ist das elektronische Geld im Kern das Zahlungsmittel, das sich im Hauptspeicher (auf der Festplatte) des Computers oder des Datenspeichers in unserem Namen befindet und das wir bei unseren über das Internet getätigten Zahlungen und Einkäufen verwenden. Das kurz als E-Geld bezeichnete elektronische Geld hat zahlreiche Vorteile und daneben einige Nachteile. Zu seinen wesentlichen Vorzügen gehört, dass es die mit der Verwendung von Kreditkarten verbundenen Risiken beseitigt, im Handelsleben Zeit spart und statt in verschiedenen Währungen in einer einzigen Währung besteht. Dass es zur Geldwäsche und zur Finanzierung illegaler Aktivitäten verwendet wird und

GETÄTIGTEN ZAHLUNGEN

häufig von Hackern angegriffen wird, bildet dagegen seine hauptsächlichen

UND EINKÄUFEN VERWENDETE Zahlungsmittel.“

Nachteile.

GIBT ES SANKTIONEN IN BEZUG AUF ELEKTRONISCHES GELD? Selbstverständlich sieht das Gesetz eine Reihe von Sanktionen vor. Das Gesetz Nr. 6493 regelt die Verfahren und Grundsätze für E-Geld-Institute und bestimmt die Institute, die elektronisches Geld ausgeben dürfen. Art. 27 des Gesetzes mit der Überschrift „Nichtbefolgung von Regelungen und Entscheidungen“ sieht die Sanktion der Geldbuße gegen juristische Personen vor, die als Zahlungsdienstleister tätig sind und gegen Vorgaben verstoßen, die im Gesetz sowie in den auf der Grundlage des Gesetzes zu erlassenden Regelungen und getroffenen Entscheidungen enthalten sind und für die in diesem Abschnitt keine gesonderte strafrechtliche Sanktion vorgesehen ist.

Art. 28 des Gesetzes mit der Überschrift „Tätigkeit ohne Erlaubnis“ sieht hingegen Freiheitsstrafe für natürliche Personen und für die Verantwortlichen juristischer Personen vor, die wie ein Systembetreiber, ein Zahlungsinstitut oder ein E-Geld-Institut tätig werden, ohne die nach dem Gesetz erforderlichen Erlaubnisse eingeholt zu haben. •

WAS BEDEUTEN DIE BEGRIFFE VIRTUELLES GELD UND KRYPTOWÄHRUNG?

Dass das Thema neu und komplex ist, hat im Schrifttum auch zur Entstehung zahlreicher neuer Wörter geführt.

Damit das Thema besser verstanden wird und bei den Lesern keine Begriffsverwirrung entsteht, sind daher auch diese Begriffe eingehend zu erläutern. Virtuelles Geld ist im Grunde eine Art, eine Teilmenge des elektronischen Geldes. Gemeinsam ist beiden, dass sie digital sind. Gleichwohl gibt es auch zahlreiche Unterscheidungspunkte.

Der grundlegendste und deutlichste Unterschied besteht zunächst darin, dass das elektronische Geld, wie ich oben eingehend dargelegt habe, rechtlich geregelt und gesetzlich normiert ist, während es für virtuelles Geld keinerlei gesetzliche Regelung gibt.

Dementsprechend sind die Institute, die elektronisches Geld ausgeben, durch das Gesetz bestimmt, während virtuelles Geld von Privatpersonen ausgegeben wird. Auch einige weitere Unterschiede ergeben sich aus der Unterscheidung, ob eine gesetzliche Regelung besteht oder nicht.

Dass das elektronische Geld kraft Gesetzes der Aufsicht unterliegt, dass sein Wert garantiert und sein Angebot fest ist, gehört zu den damit verbundenen Unterschieden. Ein weiterer wichtiger Unterschied ist, dass die Rechnungseinheit des elektronischen Geldes die Währungen sind, die gesetzliches Zahlungsmittel sind. Elektronisches Geld lässt sich also eigentlich in Währungen wie Dollar oder Euro ausdrücken. Virtuelles Geld hat eine solche Eigenschaft dagegen nicht. Virtuelle Währungen sind Rechnungseinheiten, die von den Personen, die sie ausgeben, nachträglich angenommen werden. Die Währung Bitcoin, die ich gleich erläutern werde, gehört zu dieser Gruppe.

Auch wenn das elektronische Geld das virtuelle Geld umfasst, bestehen demnach in vielerlei Hinsicht auch Unterschiede.

Nachdem der Begriff des virtuellen Geldes geklärt ist, ist als weiterer Punkt zu behandeln, was Kryptowährung genau bezeichnet. Die Kryptowährung ist eigentlich eines der populärsten Themen der letzten Jahre. Krypto bedeutet seinem Wortsinn nach geheim oder verborgen. Eine Kryptowährung wiederum ist

eine digitale und virtuelle Währung, die aus Sicherheitsgründen die Wissenschaft der Kryptologie nutzt; diese Währungen sind auf mathematischer Grundlage verschlüsselt. Die Kryptologie ist ihrerseits eine Wissenschaft der Verschlüsselung. Demnach nennen wir eine digitale und virtuelle Währung, die ein bestimmtes Verschlüsselungsverfahren verwendet, Kryptowährung. Auch wenn es recht kompliziert erscheint, handelt es sich in Wahrheit um einen sehr einfach ablaufenden Vorgang: Stellen wir uns vor, wir kaufen über das Internet mit unseren Bankkarten ein; bei diesem Einkauf wird den Tresoren der Bank eigentlich physisch kein Geld entnommen, dennoch nehmen wir die Zahlung vor. Ähnlich verwenden wir im Grunde bei jedem Handelsgeschäft, das wir in der virtuellen Umgebung tätigen, Kryptowährungen. Denn auf diese Weise treten, auch wenn physisch kein Vorgang stattfindet, in den Systemen Zahlenänderungen ein.

WOHER KAM DIE KRYPTOWÄHRUNG, WER HAT SIE GESCHAFFEN, WARUM WURDE SIE AUF EINMAL SO POPULÄR?

Genau das ist die größte Frage, die die Welt der Technologie derzeit beschäftigt: Wer hat die Kryptowährung geschaffen, woher kam die Kryptowährung? Dass das Geld, das wir heute verwenden, in seinen Grundlagen auf die Lyder zurückgeht, steht in allen Geschichtsbüchern, und wir wissen es seit unseren ersten Schuljahren. Der Begriff der Kryptowährung ist uns allen jedoch recht fremd.

Die erste und populärste Art und Einheit der Kryptowährung ist Bitcoin. Das Symbol von Bitcoin ist „ “, seine Abkürzung BTC. Auch wenn es keine klare Definition gibt, lässt sich die Währung Bitcoin als ein elektronisches Geldsystem beschreiben, das Geldtransfers zwischen den Beteiligten ermöglicht, ohne dass es der Dienste eines Dritten bedarf. Wer aber hat diesen Bitcoin geschaffen? Eben dieser Teil der Sache ist ein völliges Rätsel. Bekannt ist zwar, dass er 2008 von Satoshi Nakamoto entwickelt wurde, doch weiß man nicht, wer diese Person eigentlich ist. Genauer gesagt weiß man auch nicht, ob es sich um eine Person handelt, ob sie, wie der Name vermuten lässt, Japaner ist oder ob es eine Institution ist. Der einzige Anhaltspunkt, den wir dafür haben, von wem er geschaffen wurde,

„STELLEN WIR UNS VOR, WIR KAUFEN ÜBER DAS INTERNET MIT UNSEREN BANKKARTEN EIN; BEI DIESEM EINKAUF WIRD DEN TRESOREN DER BANK EIGENTLICH physisch kein Geld entnommen, DENNOCH NEHMEN WIR DIE ZAHLUNG VOR. ÄHNLICH VERWENDEN WIR IM GRUNDE BEI JEDEM HANDELSGESCHÄFT, DAS WIR IN DER VIRTUELLEN UMGEBUNG TÄTIGEN, KRYPTOWÄHRUNGEN. DENN AUF DIESE WEISE TRETEN, AUCH WENN PHYSISCH KEIN VORGANG STATTFINDET, IN DEN SYSTEMEN Zahlenänderungen EIN.“

ist dieser Name, denn alle Quellen weisen darauf hin. Dieser Name kann das Pseudonym einer Gruppe oder Person sein, es kann sich aber auch um eine Institution oder Einrichtung handeln; das wissen wir noch nicht.

WIE WIRD BITCOIN ERZEUGT UND VON WEM WIRD ER GEDRUCKT?

Betrachten wir Währungen wie den Dollar, den Euro oder die türkische Lira, so wissen wir alle, dass dieses Geld von einer zentralen Autorität verwaltet wird. Kryptowährungen werden dagegen nicht von einer Regierung verwaltet.

Genau das ist auch die beliebteste Seite der Sache.

Das ist im Grunde auch die Ursache seiner großen Popularität. Bitcoin ist eine unabhängige Währung, und sein Wert wird durch den Grad seiner Verwendung im Alltag und durch die auf dem Markt vorhandene Menge bestimmt. Dementsprechend lässt sich sagen, dass auch seine Erzeugung nutzerorientiert ist. Nach den zuerst veröffentlichten Protokollen wissen wir, dass es nach derzeitigem Stand höchstens 21 Millionen Bitcoin geben kann. Es handelt sich also um eine begrenzte Erzeugung. Auch dies hat das Interesse an diesem Geld gesteigert, denn weil es schwerer zu bekommen ist, steigt sein Wert; technisch ausgedrückt gewinnt es an Wert, weil die Nachfrage das Angebot übersteigt. Daneben ist Bitcoin teilbar. Das heißt, es besteht keine Notwendigkeit, 1 Bitcoin zu kaufen. Dann drängt sich eine weitere Frage auf: Wie viele Bitcoin gibt es gegenwärtig auf dem Markt? Bekannt ist, dass zum 31. März 2017 16,246,200 Bitcoin in Umlauf waren und täglich etwa 2.000 Bitcoin erzeugt werden. Auch wenn einem die Möglichkeit in den Sinn kommen mag, dass die Bitcoin auf dem Markt ausgehen könnten, ist die Feststellung angebracht, dass es, da Bitcoin ständig zirkulieren, nicht dazu kommt, dass sie ausgehen oder man keine erwerben kann.

Da Bitcoin an keine Regierung oder zentrale Autorität gebunden ist, wird er nicht von einer physischen Zentralbank gedruckt.

Bitcoin ist eine unabhängige Währung; es handelt sich um ein System, in dem in der virtuellen Umgebung jeder, der Bitcoin erzeugen will, dies tun kann und in dem im Grunde auch die Nutzer an der Erzeugung mitwirken.

Seine Erzeugung wird mit dem vom englischen Verb „mined“

abgeleiteten Wort „mining“ bezeichnet. Seine türkische Entsprechung ist das Wort für Bergbau. Die als Schürfer (miners) bezeichneten Computer lösen sehr schnell mathematische Probleme, um die Richtigkeit der Transaktionen zu bestätigen; den Personen, die mit diesem Vorgang und mithilfe der Computersysteme eine Lösung finden, werden 50 neue Bitcoin zugeteilt. So bezeichnet „mining“ den Vorgang, komplexe mathematische Formeln mit Rechenleistung zu lösen. BIETET BITCOIN BESTIMMTE VORTEILE?

Selbstverständlich hat die Verwendung von Bitcoin in vielerlei Hinsicht Vorteile. Zugleich ist aber zu sagen, dass es auch Punkte gibt, auf die zu achten ist. Dass Bitcoin eine unabhängige Währung ist, habe ich oben bereits erwähnt. Das bedeutet, dass die Bitcoin-Politik nicht von einer Regierung geregelt wird. Auch die Anonymität der Nutzer ist einer der Gründe, weshalb er bevorzugt wird. Bitcoin-Transaktionen werden zwar öffentlich durchgeführt, die Identität des Nutzers ist jedoch geheim. Es darf aber nicht vergessen werden, dass die einzuhaltenden Verfahren befolgt werden müssen, um von dieser Geheimhaltung profitieren zu können. Diese Verfahren werden auf der eigenen Website von Bitcoin erläutert. Dass keine Transaktionsgebühr anfällt und dass es keine örtlichen und zeitlichen

„BEKANNT IST, DASS ZUM 31. MÄRZ 2017 16,246,200 BITCOIN IN UMLAUF WAREN UND TÄGLICH ETWA 2.000 BITCOIN ERZEUGT WERDEN.“

Beschränkungen gibt, gehört zweifellos zu den weiteren Vorzügen. In bestimmten Sonderfällen, etwa bei dem Wunsch, die Transaktion schneller als in der üblichen Zeit durchzuführen, kann allerdings auch eine Gebühr zu zahlen sein.

Im Ergebnis darf man, auch wenn es einige Vorzüge gibt, nicht aus dem Blick verlieren, dass es auch Umstände gibt wie den, dass ein Geldtransfer nicht rückgängig gemacht werden kann und dass die Transfers öffentlich sind.

SIND BITCOIN SICHER? Die Sicherheit der Kryptowährungen beruht auf einer Datenbank, die „Blockchain“ genannt und in unserer Sprache mit „Blockkette“ wiedergegeben wird. In dieser verteilten Datenbank werden alle Informationen in Blöcken durch fortgeschrittene Verschlüsselungsalgorithmen miteinander verknüpft. So erhalten die Nutzer die Möglichkeit, Transaktionen vorzunehmen, ohne an eine Zentrale gebunden zu sein. Dementsprechend finden auch sichere Transaktionen unmittelbar zwischen Verkäufer und Käufer statt. Bitcoin ist also im Grundsatz sicher. Gibt es aber Ausnahmen? Die Antwort auf diese Frage lautet unvermeidlich „ja“. Dass Bitcoin, die nicht in virtuelle Geldbörsen übertragen wurden, bei einem Computerabsturz verloren gehen, und das Problem des Hackings, das eigentlich ein Problem aller virtuellen Netze und Aktivitäten ist, bilden die beiden wesentlichen Ausnahmen davon, dass Bitcoin grundsätzlich sicher sind.

KANN BITCOIN EIN ANLAGEINSTRUMENT SEIN? Bitcoin ist eine Währung, deren Wert rasch steigt und von der angenommen wird, dass sie künftig auch an die Stelle des Papiergeldes treten wird. Daher ist bei den Menschen der Gedanke aufgekommen, Geld in Bitcoin anzulegen. Eine der in letzter Zeit am häufigsten gestellten Fragen betrifft denn auch, wie man Geld in Bitcoin anlegt und ob dies sinnvoll ist. Dass Bitcoin jedoch nicht von einer amtlichen Stelle ausgegeben wird und keiner gesetzlichen Regelung unterliegt und dass er zudem keinerlei Gewähr für seinen Wert bieten kann, sind bedeutende Risikofaktoren. Auch wenn er, wie ich oben dargelegt habe, zahlreiche Vorteile • bietet, lässt sich hierzu nichts Sicheres und Eindeutiges sagen. Ungewiss ist ferner, ob er nach dem Kauf mit Sicherheit wieder verkauft werden kann. Da er von den Gesetzen nicht als elektronisches Geld anerkannt wird, gibt es keine Garantie dafür, dass er verkauft werden kann. Es besteht also, so gering es auch sein mag, das Risiko, auf ihm sitzen zu bleiben, wenn das in ihn gesetzte Vertrauen verloren geht.

IST BITCOIN RECHTLICH GEREGELT?

Wie ich oben eingehend dargelegt habe, hat das virtuelle Geld anders als das elektronische Geld in der Welt des Rechts noch keinen Platz gefunden. Es hat daher im türkischen Recht keinen Platz. In der Pressemitteilung der Bankenregulierungs- und -aufsichtsbehörde vom 25.11.2013 heißt es:

„Bitcoin, bekannt als eine virtuelle Währung, die von keiner amtlichen oder privaten Stelle ausgegeben wird und für deren Gegenwert keine Gewähr geleistet wird, wird nach seiner gegenwärtigen Struktur und Funktionsweise nicht als elektronisches Geld im Sinne des Gesetzes angesehen; deshalb wird seine Überwachung und Beaufsichtigung im Rahmen des genannten Gesetzes nicht für möglich gehalten.

Andererseits schafft der Umstand, dass bei Transaktionen mit Bitcoin und ähnlichen virtuellen Währungen die Identität der Beteiligten nicht bekannt ist, ein geeignetes Umfeld dafür, dass diese virtuellen Währungen für illegale Aktivitäten verwendet werden. Zudem ist Bitcoin neben Risiken wie der möglichen übermäßigen Volatilität seines Marktwerts sowie dem Diebstahl, dem Verlust oder der unrechtmäßigen Verwendung digitaler Geldbörsen ohne Wissen ihrer Inhaber wegen der Unumkehrbarkeit der getätigten Transaktionen auch Risiken ausgesetzt, die aus operationellen Fehlern oder dem Missbrauch durch böswillige Verkäufer herrühren.

Um Schädigungen zu vermeiden, wird es für zweckmäßig erachtet, die vorstehenden Punkte bekannt zu geben und in diesem Rahmen die Öffentlichkeit an die möglichen Risiken von Bitcoin und ähnlichen virtuellen Währungen zu erinnern.“

NACH DER PRESSEMITTEILUNG DER BDDK VOM 25.11.2013: „BITCOIN, BEKANNT ALS EINE VIRTUELLE WÄHRUNG, DIE VON KEINER AMTLICHEN ODER PRIVATEN STELLE AUSGEGEBEN WIRD UND FÜR DEREN GEGENWERT KEINE GEWÄHR GELEISTET WIRD, WIRD NACH SEINER GEGENWÄRTIGEN STRUKTUR UND FUNKTIONSWEISE IM SINNE DES GESETZES nicht als elektronisches Geld angesehen; DESHALB WIRD IM RAHMEN DES GENANNTEN GESETZES seine Überwachung und Beaufsichtigung nicht für möglich gehalten.“

Aus dieser Mitteilung entnehmen wir: Die Verwendung von Bitcoin ist zwar nicht ausdrücklich verboten, sie ist aber auch keine völlig freigegebene Tätigkeit. Denn die Behörde hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie für etwaige Schädigungen nicht verantwortlich ist und dass deshalb Vorsicht geboten ist.

IST DIE VERWENDUNG VON BITCOIN EINE STRAFTAT? An dieser Stelle möchte ich zunächst Art. 2 des türkischen Strafgesetzbuchs hervorheben. Danach gilt: „Niemand darf wegen einer Tat, die das Gesetz nicht ausdrücklich als Straftat ansieht, bestraft oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung unterworfen werden. Auf andere als die im Gesetz bestimmten Strafen und Maßregeln der Besserung und Sicherung darf nicht erkannt werden.“ Ich habe dargelegt, dass die Währung Bitcoin und ihre Verwendung in keiner gesetzlichen Regelung vorkommen. Die Nutzung von Bitcoin, die nicht ausdrücklich als Straftat eingestuft ist, kann daher im Sinne des türkischen Strafgesetzbuchs und der anderen Gesetze nicht als Straftat gelten; niemand darf deswegen bestraft oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung unterworfen werden. WARUM ALSO SORGT DIE MÖGLICHKEIT, DASS DIE VERWENDUNG VON BITCOIN ALS STRAFTAT GELTEN KÖNNTE, FÜR VERWIRRUNG, WORAUS ERGIBT SICH DAS PROBLEM? Bekanntlich können die meisten der im Gesetz umschriebenen Straftatbestände auf mehr als eine Weise verwirklicht werden. So bildet es etwa eine der Qualifikationen des im türkischen Strafgesetzbuch geregelten Betrugs, wenn die Tat unter Verwendung informationstechnischer Systeme, von Banken oder Kreditinstituten als Tatmittel begangen wird. In beiden Fällen ist das Grunddelikt der Betrug. Genügt aber die Verwendung informationstechnischer Systeme für sich allein, damit ein Betrug vorliegt? Nein. Diese Varianten mögen strafschärfende oder strafmildernde Qualifikationen sein, doch muss der Tat in jedem Fall die Betrugshandlung, also ein täuschendes Verhalten, zugrunde liegen. Eben an diesem Punkt stellt sich die Frage, ob die Nutzung von Bitcoin als Straftat anzusehen ist. Denn während mit den technologischen Entwicklungen die Häufigkeit der Computerkriminalität ohnehin stark gestiegen ist, werden auch die Straftaten, die mittels eines solchen virtuellen Geldes begangen werden können, immer vielfältiger und zahlreicher. Das Vorhandensein von Bitcoin und ähnlichem digitalem Geld bedeutet für sich allein jedoch nicht, dass diese Straftaten begangen werden. Erstens lässt sich bei Bitcoin der Natur der Sache nach die Herkunft nicht feststellen, und deshalb ist es nicht möglich zu wissen, wie das daraus erlangte Geld erworben wurde. An dieser Stelle ist das Risiko groß, dass die im türkischen Strafgesetzbuch geregelte Straftat des Waschens von aus einer Straftat herrührenden Vermögenswerten begangen wird. Denn das aus kriminellen Aktivitäten erlangte Geld kann zum Kauf von Bitcoin verwendet werden. Anschließend kann Bitcoin in Buchgeld umgewandelt und in das legale Wirtschaftssystem eingeschleust werden.

Zweitens kann es dazu kommen, dass der Handel mit Produkten oder Leistungen, deren Kauf oder Verkauf von der Rechtsordnung verboten ist, über Bitcoin abgewickelt wird oder dass die Begehung der betreffenden Straftaten auf diesem Weg erleichtert wird.

Wo werden diese verbotenen Produkte zum Verkauf angeboten, woher kommen die Käufer? An dieser Stelle sind einige Begriffe zu klären. Denn die Internetumgebung, in der diese Verkäufe stattfinden, ist komplex aufgebaut.

Das „Deep Web“, was übersetzt tiefes Internet bedeutet, ist ein im Internet vorhandenes verschlüsseltes Kommunikationsnetz zwischen Beteiligten, in dem größter Wert auf Geheimhaltung gelegt wird. Dieses Kommunikationsnetz liegt außerhalb des sichtbaren Web, und bekanntlich machen die Grenzen des Internets, wie wir es heute kennen, nur einen Anteil von 4 % der gesamten Internetwelt aus. Der Rest sind die Dimensionen, die als Deep Web und als dessen stärker für Straftaten genutzter Teil, das Darknet, bezeichnet werden. Von Dimensionen spreche ich deshalb, weil es nicht nur eine einzige Dimension gibt

und es möglich ist, Schicht für Schicht in die Tiefe vorzudringen. Die Frage, wie das Deep Web genutzt wird, findet ihre Antwort darin, dass ein besonderer Browser, der „Tor Browser“, auf dem Computer installiert wird. Dieser Browser wickelt die Vorgänge zwischen den Computern, auf denen er installiert ist, verschlüsselt ab. Da er zudem ein hohes Maß an Sicherheit bietet, wird er von den Nutzern stark bevorzugt. Durch die Verwendung eines VPN (virtual private network / virtuelles privates Netz) wird das Maß dieser Geheimhaltung außerdem erhöht. Kommen wir nun dazu, was dort vor sich geht. Warum ist ein solches Bedürfnis entstanden, und warum wählen die Nutzer diesen Weg? Vor allem anderen verschafft dieser Bereich den Nutzern vollständige Anonymität. Deshalb lässt sich die Identität des Nutzers nicht feststellen. Dieser Wunsch entspringt zwar meist der Absicht, eine kriminelle Tätigkeit auszuüben; er kann aber auch auf einer rein persönlichen Entscheidung beruhen. Jemand kann also, auch wenn er keine Straftat begangen hat oder begehen könnte, schlicht deshalb verborgen bleiben wollen, weil ihm danach ist, und diesen Weg wählen; auch solchen Beispielen begegnen wir. Vom Kauf von Betäubungsmitteln bis zum Anheuern eines Auftragsmörders, vom Kauf von Waffen bis zur Wanduhr mit eingebauter versteckter Kamera – der Kauf und Verkauf zahlreicher illegaler Produkte und Dienstleistungen wird in diesem

Bereich abgewickelt. Wenn Sie nun diese Produkte oder Dienstleistungen kaufen wollen, werden Sie auf eine Seite weitergeleitet, auf der Sie aus der Bitcoin-Geldbörse bezahlen können. In diesem Bereich wird daher bei zahlreichen kriminellen Aktivitäten Bitcoin als Geld verwendet, und diese virtuelle Währung erleichtert die Durchführung der genannten illegalen Aktivitäten. Macht der Umstand, dass Bitcoin und ähnliche digitale Zahlungsmittel die getätigten Vorgänge erleichtern, ihre Verwendung schon für sich genommen zu einer Straftat? Selbstverständlich nicht. Solange etwas nicht durch Gesetz ausdrücklich als Straftat eingestuft ist, kann es nicht als Straftat qualifiziert werden. Als natürliche Folge davon, dass informationstechnische Systeme einen derart großen Platz in unserem Leben eingenommen haben, haben kriminelle Banden nach Wegen gesucht, auch auf diese Weise Straftaten zu begehen, und weil das Internet ein hierfür geeigneter Raum ist, war diese Suche erfolgreich. Die auf diesen Wegen begangenen Straftaten nehmen von Tag zu Tag zu und werden auch weiter zunehmen. Für sich allein genügt dies jedoch nicht, um als Straftat zu gelten.

Abschließend muss ich festhalten, dass in den ausländischen Rechtsordnungen und im Recht unseres Landes auf diesem Gebiet eine große Lücke besteht und dass es hierzu rechtlicher Regelungen bedarf.

Doz. Dr. Murat Volkan DÜLGER Hochschullehrer & Rechtsanwalt [email protected]