Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Aufsatz
Bewertung des deutschen Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz)
(Alman Sosyal Ağlarda Hukuk Uygulamasının İyileştirilmesi Hakkında Kanuna İlişkin Değerlendirme)
Zusammenfassung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Mit der technischen Entwicklung haben sich die Art und die Bereiche der Internetnutzung sowohl weiterentwickelt als auch verändert. Heute werden soziale Netzwerke als Mittel der Informationsbeschaffung, der Nachrichtenverbreitung und der Kommunikation genutzt. Entsprechend wurde es erforderlich, dass das Recht mit der sich rasch entwickelnden Technik Schritt hält und zu ihr aufschließt und dass ein gesetzlicher Rahmen geschaffen wird, der Lösungen für die auftretenden Probleme sucht und die Rechte der Einzelnen schützt. Zu den Staaten, die auf dieses Erfordernis reagiert haben, gehört Deutschland. Das überrascht nicht, wenn man bedenkt, dass Deutschland zu den ersten Staaten gehört, die das Internet genutzt haben, und über eine hoch entwickelte Rechtsordnung verfügt.
Neben zahlreichen einschlägigen Regelungen wurde zuletzt am 1. September 2017 das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken) verabschiedet; es ist am 1. Januar 2018 in Kraft getreten. Das Gesetz sieht zwar vor allem Sanktionen gegen Hasskriminalität vor, erfasst aber auch zahlreiche Straftatbestände des deutschen Strafgesetzbuchs (welche Straftaten als rechtswidrige Inhalte definiert sind, wird unten im Einzelnen behandelt). In diesem Aufsatz werden die Vorschriften des neuen, insgesamt sechs Paragrafen umfassenden Gesetzes einzeln untersucht; Ausgangspunkt ist der Zweck, dem die Regelung dient.
Verwandte Publikationen
Dülger, Murat Volkan, Computerkriminalität und Recht der Internetkommunikation (Bilişim Suçları ve İnternet İletişim Hukuku), 11. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2025.
Dülger, Murat Volkan / Modoğlu, Gözde, Praxisleitfaden zu Computerkriminalität, Ermittlungs- und Strafverfolgungsmethoden sowie zum Recht der Internetkommunikation (Bilişim Suçları, Soruşturma ve Kovuşturma Yöntemleri ile İnternet İletişim Hukuku Uygulama Rehberi), Gemeinsame Veröffentlichung der Europäischen Union und des Europarats, Ankara, 2014.
Dülger, Murat Volkan, “Kontosperrung und Beschlagnahme bei Computerstraftaten: Analyse von Art. 128/A der türkischen Strafprozessordnung (CMK) unter den Gesichtspunkten der Grundrechte, der Systematik des Strafverfahrens und der Rechtsvergleichung” (Bilişim Suçlarında Hesabın Askıya Alınması ve Elkoyma: CMK (Ceza Muhakemesi Kanunu) m. 128/A’nın Temel Haklar, Ceza Muhakemesi Sistematiği ve Karşılaştırmalı Hukuk Açısından Analizi), Tagungsbeitrag, 2026.
Dülger, Murat Volkan, “Die Nutzung von Kryptowerten zur Geldwäsche und die dagegen zu treffenden Maßnahmen” (The Use of Crypto Assets in Money Laundering and the Measures to Be Taken Against It), Istanbul Aydın University Faculty of Law Journal, Bd. 10, Nr. 1, 2024, S. 41-94.
Dülger, Murat Volkan, “Die Nutzung von Kryptowerten zur Geldwäsche und die zu treffenden Maßnahmen” (Kripto Varlıkların Suç Gelirlerinin Aklanmasında Kullanılması ve Alınması Gereken Önlemler), Zeitschrift der Juristischen Fakultät der Istanbul Aydın Universität (İstanbul Aydın Üniversitesi Hukuk Fakültesi Dergisi), Bd. 10, Nr. 1, 2024, S. 41-94.