Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Fragen und Probleme bei der Anwendung des KVKK und im Compliance-Prozess
(KVKK Uygulamasında ve Uyum Sürecinde Ortaya Çıkan Soru ve Sorunlar)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Seit das Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK) am 24. März 2016 im Amtsblatt (Resmî Gazete) veröffentlicht wurde und in Kraft trat, begegnet uns das Datenschutzrecht an vielen Stellen des täglichen Lebens. In unserem Land gibt es mit dem KVKK als Primärquelle des Datenschutzrechts sowie mit Verordnungen, Mitteilungen (tebliğ) und den Entscheidungen des Datenschutzausschusses (Kişisel Verileri Koruma Kurulu) zwar eine Reihe von Rechtsquellen. In der Praxis bestehen jedoch nach wie vor viele Probleme, und auf zahlreiche Fragen wird noch eine Antwort gesucht. Sie sind vor allem für die Privatwirtschaft von entscheidender Bedeutung, damit das Wirtschaftsleben rechtmäßig abläuft, der Handel aber zugleich nicht behindert wird.
In diesem Beitrag versuche ich, die „Probleme bei der Anwendung des KVKK und im Compliance-Prozess“ zu behandeln und die Fragen laut auszusprechen, die eigentlich fast jeden beschäftigen, der mit dieser Materie zu tun hat. Vorab ist festzuhalten, dass das KVKK 2016 in Kraft getreten ist und sich in der Anwendung noch nicht vollständig eingespielt hat. In vielen Punkten wird das Gesetz kritisiert und erweist sich in der Anwendung als unzureichend. Ein Teil dieser Punkte ist zwar durch Entscheidungen des Ausschusses geklärt worden, in der Anwendung bestehen jedoch nach wie vor viele Lücken, die zu schließen sind. Im Folgenden gehe ich auf die von mir festgestellten Probleme nach Hauptüberschriften geordnet ein und erläutere die Lösungsvorschläge, die ich zu einigen von ihnen machen kann. Dabei handelt es sich jedoch nicht um endgültige Lösungen, sondern um Vorschläge, die die Diskussion über diese Fragen in Gang bringen sollen.
Verwandte Publikationen
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, Datenschutzrecht (Kişisel Verilerin Korunması Hukuku), 4. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2026.
Dülger, Murat Volkan, Gesetzessammlung IT-Recht, Datenschutz und Internetkommunikation (Bilişim, Kişisel Verilerin Korunması ve İnternet İletişimi Mevzuatı), 7. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2021.
Dülger, Murat Volkan, “Die Nutzung von Massendaten und Metadaten in der präventiven Polizeiarbeit und in der nachrichtendienstlichen Tätigkeit aus Sicht der Menschenrechte, des Datenschutzes und des Strafprozessrechts” (İnsan Hakları, Kişisel Verilerin Korunması ve Ceza Muhakemesi Hukuku Açısından Önleyici Kolluk Hizmetleri ve İstihbari Çalışmalarda Toplu Veri ve Metadata Kullanımı), Tagungsbeitrag, 2026.
Dülger, Murat Volkan, “Die Pflichten der Rechtsanwälte nach dem KVKK im Lichte der Entscheidungen des Datenschutzausschusses” (Kurul Kararları Işığında Avukatların KVKK Yükümlülükleri), Tagungsbeitrag, 2025.
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, “Das Recht auf Vergessenwerden” (The Right to Be Forgotten), Festschrift für Prof. Dr. Yadigar İzmirli (Prof. Dr. Yadigar İzmirli'ye Armağan), 2024.