12. März 2018Murat Volkan DülgerBeitrag

Einleitung

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

In der Türkei findet das Recht auf Schutz personenbezogener Daten von Tag zu Tag mehr Beachtung. Parallel dazu werden seit dem Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK), das am 7. April 2016 in Kraft trat, Verordnungen, Mitteilungen und Entscheidungen zu diesem Bereich veröffentlicht; die zuständigen Stellen wollen das Thema auf diese Weise durch rechtliche Regelungen umfassend erläutern. Die Arbeiten zum Recht auf Schutz personenbezogener Daten reichen zwar weit zurück. Der erste konkrete Schritt erfolgte jedoch, als dieses Recht durch den Absatz 3 verfassungsrechtlich gewährleistet wurde, der mit der Verfassungsänderung von 2010 in Art. 20 der Verfassung eingefügt wurde. Von großer Bedeutung war dabei, dass personenbezogene Daten auf Verfassungsebene als schutzwürdig anerkannt wurden und dass sie, obwohl unter der Überschrift der Vertraulichkeit des Privatlebens geregelt, gesondert vom Begriff des Privatlebens genannt werden.

Nach der Verfassungsänderung wuchs mit der Zeit das Bedürfnis, das Recht auf Schutz personenbezogener Daten umfassend zu regeln. Schließlich trat am 7. April 2016 das KVKK in Kraft, mit dem dieses Bedürfnis weitgehend gedeckt werden sollte. Wie ich bereits in früheren Beiträgen zu diesem Thema ausgeführt habe, steht das Recht auf Schutz personenbezogener Daten mit vielen anderen Rechten in Zusammenhang und bezeichnet einen sehr weiten Begriff. Vor allem angesichts des erreichten Stands der Technik ist keine Tätigkeit, gleich welcher Art, möglich, ohne dass personenbezogene Daten erhoben, gespeichert oder in irgendeiner Weise verarbeitet werden.

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