Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Was die Änderungsverordnung zur Verordnung über die Verarbeitung und Vertraulichkeit personenbezogener Gesundheitsdaten mit sich bringt und worauf zu achten ist
(Kişisel Sağlık Verilerinin İşlenmesi ve Mahremiyetinin Sağlanması Hakkında Yönetmelikte Değişiklik Yapılmasına Dair Yönetmelik'in Getirdikleri ve Dikkat Edilmesi Gereken Hususlar)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Die „Verordnung über die Verarbeitung und Vertraulichkeit personenbezogener Gesundheitsdaten“ enthält die Regelungen zu personenbezogenen Gesundheitsdaten, die einen wichtigen Teil des Bereichs personenbezogener Daten bilden und zu den besonderen Kategorien personenbezogener Daten gehören. Sie war mit ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt (Resmî Gazete) Nr. 29863 vom 20. Oktober 2016 in Kraft getreten. Das Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK), das grundlegende Gesetz für personenbezogene Daten, war am 7. April 2016 veröffentlicht worden, und die Verordnung über personenbezogene Gesundheitsdaten erschien, bevor der in diesem Gesetz vorgesehene Datenschutzausschuss (Kişisel Verileri Koruma Kurulu) gebildet war und seine Arbeit aufgenommen hatte. Sie wurde deshalb als verfrühte Regelung kritisiert, weil sie ohne Stellungnahme dieses Ausschusses ausgearbeitet worden war. Ich teile die Kritik daran, dass die Verordnung über personenbezogene Gesundheitsdaten veröffentlicht wurde, als das Gesetz noch nicht vollständig verstanden war, einige der darin enthaltenen Begriffe und Definitionen noch sehr neu waren und vor allem der Ausschuss, auf den häufig verwiesen wird, seine Arbeit noch nicht aufgenommen hatte und sein Verfahren und seine Arbeitsgrundsätze noch nicht festgelegt waren.
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