19. Dezember 2020Prof. Dr. Murat Volkan DülgerVideo · 52:01

Bei YouTube öffnen

Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Dies ist die Aufzeichnung einer von zwei Moderatoren geleiteten Online-Gesprächssendung vom 17. Dezember 2020. Ausgehend von der Zugangssperre, die gegen die Beiträge eines Journalisten und gegen mögliche Berichte zum selben Thema verhängt wurde, befasste sich das Gespräch mit der Lage der Meinungsfreiheit in der Türkei und mit der Kritik an Amtsträgern. Danach ging es um das Verhältnis von sozialen Medien und Politik weltweit, um das Verfahren der Zugangssperre nach dem Gesetz Nr. 5651, um den Umstand, dass Sperrentscheidungen das Interesse am Thema steigern, und um die Grenzen der Meinungsfreiheit bei Gewaltaufrufen und Hassrede. Erörtert wurden das Beschwerdeverfahren gegen Entscheidungen der Friedensrichter in Strafsachen (sulh ceza hâkimlikleri) und der Vorschlag, auf diesem Gebiet ein Fachgericht einzurichten. Die im Juli desselben Jahres erlassene Social-Media-Regelung wurde mit der Regelung in Deutschland verglichen, und die Sanktion der Drosselung der Bandbreite wurde diskutiert. Im letzten Teil ging es um den Unterschied zwischen Gesetzestext und Praxis und um die Kultur der Regelbefolgung.

Weitere Videos zu diesem Bereich

Verwandte Publikationen