16. Dezember 2020Prof. Dr. Murat Volkan DülgerVideo · 1:12:13

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Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Dies ist die Aufzeichnung eines Online-Gesprächs vom 16. Dezember 2020. Zu Gast waren Murat Volkan Dülger und ein im IT-Recht tätiger Rechtsanwalt, das Gespräch wurde von einem Moderator geleitet. Zunächst ging es um die Änderungen, die das Gesetz Nr. 5651 seit 2007 erfahren hat, und um die Frage, aus welchem Bedürfnis heraus die im Juli desselben Jahres in Kraft getretene Social-Media-Regelung erlassen wurde. Die Pflicht der Anbieter sozialer Netzwerke, einen Vertreter zu benennen, und die abgestuften Sanktionen aus Geldbuße, Werbeverbot und Drosselung der Bandbreite wurden im Vergleich mit der Regelung in Deutschland behandelt. Erörtert wurden die Entscheidungen der Friedensrichter in Strafsachen (sulh ceza hâkimlikleri) über Zugangssperren, die Rechtssicherheit und der Vorschlag, ein Fachgericht für den IT-Bereich einzurichten. Im weiteren Verlauf wurden die wirtschaftliche und gesellschaftliche Funktion der sozialen Medien, die Folgen einer möglichen Zugangsbeschränkung und die Anrufung des Verfassungsgerichts gegen die Regelung diskutiert. Im letzten Teil ging es um die Anhörung der betroffenen Kreise im Gesetzgebungsverfahren und um die Theorie des Feindstrafrechts.

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