Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Das Antragsrecht der betroffenen Person nach KVKK und DSGVO: Worauf der Verantwortliche bei der Beantwortung achten muss
(KVKK ve GDPR Bağlamında Veri Sahibinin Başvuru Hakkı: Veri Sorumlusu Cevap Verirken Nelere Dikkat Etmelidir)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Mit dem wachsenden Bewusstsein für den Schutz personenbezogener Daten nimmt, wie wir beobachten, auch das Interesse der betroffenen Personen an ihren Daten zu. Der Einzelne will inzwischen wissen, wer die Daten aus welchem Grund speichert, zu welchen Zwecken sie verarbeitet werden und ob sie an Dritte übermittelt werden. Deshalb wendet er sich an den Verantwortlichen und verlangt mit der Frage „Welche meiner Daten verarbeitest du, warum und an wen übermittelst du sie?“ gleichsam Rechenschaft. So gehen die Entscheidungen, die der Datenschutzausschuss (Kişisel Verileri Koruma Kurulu) in letzter Zeit veröffentlicht hat, überwiegend darauf zurück, dass die betroffene Person zunächst ihr Antragsrecht gegenüber dem Verantwortlichen ausübt und anschließend Beschwerde beim Ausschuss erhebt, weil die Antwort sie nicht zufriedenstellt oder eine Antwort ganz ausbleibt. Das beste Beispiel hierfür sind insbesondere die zuletzt am 6. November 2019 veröffentlichten Entscheidungszusammenfassungen.
In diesen Entscheidungen gibt der Ausschuss dem Verantwortlichen sehr wichtige Hinweise dazu, worauf er zu achten hat, wenn die betroffene Person ihr Antragsrecht ausübt. Offenbar fällt es den Verantwortlichen recht schwer, der betroffenen Person ordnungsgemäß zu antworten, und der Ausschuss sieht die Abhilfe darin, das Verfahren und die Grundsätze der Beantwortung auch anhand konkreter Fälle zu klären. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass das Recht der betroffenen Person, sich an den Verantwortlichen zu wenden, zu den Grundlagen des Datenschutzrechts gehört. Deshalb sind zunächst die gesetzlichen Grundlagen dieses Rechts und sodann die Frage zu klären, wie der betroffenen Person zu antworten ist, wenn sie das Recht ausübt. Andernfalls kommt es, wie wir sehen, zu verwaltungsrechtlichen Sanktionen des Ausschusses.
Verwandte Publikationen
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, Datenschutzrecht (Kişisel Verilerin Korunması Hukuku), 4. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2026.
Dülger, Murat Volkan, Gesetzessammlung IT-Recht, Datenschutz und Internetkommunikation (Bilişim, Kişisel Verilerin Korunması ve İnternet İletişimi Mevzuatı), 7. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2021.
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