Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Die Rolle des Rechtsanwalts beim Schutz personenbezogener Daten
(Kişisel Verilerin Korunmasında Avukatın Rolü)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Juristische Personen, die gegen die Pflichten aus dem Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK) verstoßen hatten, wurden öffentlich benannt, und es wurden erstmals Geldbußen verhängt, deren Obergrenze damals eine Million Türkische Lira erreichte. Das brachte Bewegung in alle Branchen. Wegen der Anhebungen nach den Neubewertungssätzen nähert sich die Obergrenze der Geldbußen inzwischen zwei Millionen Türkischen Lira. Schlagartig begaben sich vor allem Branchen, deren Kunden unmittelbar natürliche Personen sind, auf die Suche nach Personen und Einrichtungen, die ihre Unternehmen mit dem Gesetz in Einklang bringen würden. Sie wollten zweierlei: mit geringem finanziellem Aufwand gesetzeskonform werden und Geldbußen vermeiden.
Um dies zu erreichen, standen den Verantwortlichen zwei Akteure aus zwei verschiedenen Tätigkeitsfeldern und damit zwei Möglichkeiten gegenüber: Um dem KVKK zu entsprechen und die gesetzlichen Pflichten zu erfüllen, konnten sie entweder IT-Unternehmen beauftragen und mit IT-Fachleuten arbeiten oder Anwaltskanzleien beauftragen und mit Rechtsanwälten arbeiten. Auch in diesen Tagen, in denen die Frist für die Eintragung in das Register der Verantwortlichen (VERBİS) gerade verlängert worden ist, wird der Konflikt zwischen IT-Unternehmen und IT-Fachleuten einerseits und Anwaltskanzleien und Rechtsanwälten andererseits über die Durchführung von Compliance-Projekten weiterhin häufig und vor allem in den sozialen Medien ausgetragen. Da ich selbst einer Anwaltskanzlei angehöre, die Compliance-Projekte durchführt, wollte ich mich an dieser Diskussion bisher nicht beteiligen, um dem Vorwurf zu entgehen, bloß subjektive Ansichten wiederzugeben. Ich habe mich darauf beschränkt, die Entwicklungen und Diskussionen aufmerksam zu verfolgen. Nun aber möchte ich meine Ansichten zu dieser Diskussion, die wir bisher nur mündlich geäußert haben, schriftlich festhalten.
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