Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Die Grundsatzentscheidung des Datenschutzausschusses (Kişisel Verileri Koruma Kurulu) vom 16. Oktober 2018, Nr. 2018/119, über die „Unterbindung der Zusendung von Werbemitteilungen und Werbeanrufen durch Verantwortliche und Auftragsverarbeiter an die E-Mail-Adressen oder per SMS oder Anruf an die Mobiltelefone betroffener Personen“ ist im Amtsblatt (Resmî Gazete) vom 1. November 2018, Nr. 30582, veröffentlicht worden.
Der Adressatenkreis der Entscheidung ist sowohl auf der Seite der Verantwortlichen und Auftragsverarbeiter als auch auf der Seite der betroffenen Personen sehr groß. Zudem haben die Werbemitteilungen und Werbeanrufe, die Gegenstand der Entscheidung sind, heute ein Ausmaß erreicht, das kaum noch wegzudenken ist. Deshalb ist die Entscheidung vor allem bei denjenigen, die mit dem Thema befasst sind, auf großes Interesse gestoßen. Zugleich sind mit ihrer Veröffentlichung zahlreiche Streitfragen und Unklarheiten aufgekommen. In diesem Beitrag behandle ich die vom Ausschuss veröffentlichte Entscheidung und berücksichtige dabei vor allem das Gesetz Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK) sowie die übrigen einschlägigen Rechtsvorschriften.
Verwandte Publikationen
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, Datenschutzrecht (Kişisel Verilerin Korunması Hukuku), 4. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2026.
Dülger, Murat Volkan, Gesetzessammlung IT-Recht, Datenschutz und Internetkommunikation (Bilişim, Kişisel Verilerin Korunması ve İnternet İletişimi Mevzuatı), 7. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2021.
Dülger, Murat Volkan, “Die Nutzung von Massendaten und Metadaten in der präventiven Polizeiarbeit und in der nachrichtendienstlichen Tätigkeit aus Sicht der Menschenrechte, des Datenschutzes und des Strafprozessrechts” (İnsan Hakları, Kişisel Verilerin Korunması ve Ceza Muhakemesi Hukuku Açısından Önleyici Kolluk Hizmetleri ve İstihbari Çalışmalarda Toplu Veri ve Metadata Kullanımı), Tagungsbeitrag, 2026.
Dülger, Murat Volkan, “Die Pflichten der Rechtsanwälte nach dem KVKK im Lichte der Entscheidungen des Datenschutzausschusses” (Kurul Kararları Işığında Avukatların KVKK Yükümlülükleri), Tagungsbeitrag, 2025.
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, “Das Recht auf Vergessenwerden” (The Right to Be Forgotten), Festschrift für Prof. Dr. Yadigar İzmirli (Prof. Dr. Yadigar İzmirli'ye Armağan), 2024.
