Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Bewertung der öffentlichen Bekanntmachungen des Datenschutzausschusses zur „Frist für Beschwerden an den Ausschuss“ und zur „Meldung von Datenschutzverletzungen“
(Kişisel Verileri Koruma Kurulunun “Kurula Şikâyette Bulunma Süresi” ile “Veri İhlali Bildirimi”ne İlişkin Kamuoyu Duyuruları Hakkında Değerlendirme)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
In einer Zeit, in der es auf dem Gebiet des Schutzes personenbezogener Daten täglich neue Entwicklungen gibt, hat der Datenschutzausschuss (Kişisel Verileri Koruma Kurulu) zuletzt erneut einen wichtigen Schritt unternommen, der eine Reihe öffentlicher Bekanntmachungen umfasst. Dazu ist festzuhalten, dass die Entstehung eines Rechtsgebiets weit mehr verlangt als den Erlass eigener Rechtsvorschriften und die Entwicklung einer Theorie. Der Erlass von Normen des positiven Rechts ist für die Entstehung eines Rechtsgebiets zwar zwingend erforderlich, reicht für sich allein aber nicht aus. Vielmehr müssen konkrete Fälle auftreten, die erlassenen Rechtsnormen auf diese Fälle angewandt und Entscheidungen dazu getroffen werden. Neben den einschlägigen Rechtsvorschriften muss es also auch einen Bereich geben, in dem diese Vorschriften angewandt werden.
Auf diese Weise bildet sich die Rechtsprechung heraus, ein unverzichtbares und zugleich ergänzendes Element des Rechts. Denn nur so kann von der Entstehung eines Rechtsgebiets die Rede sein. Genau an diesem Punkt steht das Gebiet des Schutzes personenbezogener Daten. Seit der Verkündung des Gesetzes Nr. 6698 über den Schutz personenbezogener Daten (KVKK) ist vor allem durch die Schritte auf der Ebene der Rechtsetzung ein umfassender Bestand an Rechtsvorschriften entstanden. Die Entscheidungen, die der Ausschuss auf die an ihn gerichteten Beschwerden hin und in konkreten Fällen trifft, lassen eine eigene Praxis und Rechtsprechung auf diesem Gebiet entstehen. Wichtig ist außerdem die Veröffentlichung der nach dem KVKK gestellten Anträge, der Beschwerden und der Meldungen von Datenschutzverletzungen, weil dadurch konkrete Beispiele sichtbar werden.
Verwandte Publikationen
Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, Datenschutzrecht (Kişisel Verilerin Korunması Hukuku), 4. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2026.
Dülger, Murat Volkan, Gesetzessammlung IT-Recht, Datenschutz und Internetkommunikation (Bilişim, Kişisel Verilerin Korunması ve İnternet İletişimi Mevzuatı), 7. Aufl., Seçkin Verlag, Ankara, 2021.
Dülger, Murat Volkan, “Die Nutzung von Massendaten und Metadaten in der präventiven Polizeiarbeit und in der nachrichtendienstlichen Tätigkeit aus Sicht der Menschenrechte, des Datenschutzes und des Strafprozessrechts” (İnsan Hakları, Kişisel Verilerin Korunması ve Ceza Muhakemesi Hukuku Açısından Önleyici Kolluk Hizmetleri ve İstihbari Çalışmalarda Toplu Veri ve Metadata Kullanımı), Tagungsbeitrag, 2026.
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Dülger, Murat Volkan / Gümüş, Gülçin, “Das Recht auf Vergessenwerden” (The Right to Be Forgotten), Festschrift für Prof. Dr. Yadigar İzmirli (Prof. Dr. Yadigar İzmirli'ye Armağan), 2024.