Strafprozessrecht II (Zwangsmaßnahmen), Teil 1

29. März 2020Prof. Dr. Murat Volkan DülgerVideo · Livestream · 40:29

Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Dies ist der erste Teil der Aufzeichnung der Vorlesung Strafprozessrecht II, die während der Pandemie live über YouTube und Instagram übertragen wurde. Nach einer kurzen Wiederholung der in der vorigen Vorlesung behandelten körperlichen Untersuchung und Entnahme von Körperproben ging es um molekulargenetische Untersuchungen. Im Mittelpunkt standen der Zweck der Untersuchung, das Verbot, die entnommenen Proben für andere Zwecke zu verwenden, das Verhältnis zum Datenschutz, die Anordnungsbefugnis und die Bestimmung des Sachverständigen. In diesem Zusammenhang wurden die Diskussion über die Unparteilichkeit der polizeilichen kriminaltechnischen Labore als Sachverständige und die Vertraulichkeit der Ergebnisse genetischer Untersuchungen dargestellt. Danach wurden die erkennungsdienstlichen Maßnahmen und das Verhältnis dieser Maßnahme zum Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polis Vazife ve Salahiyet Kanunu) behandelt. Im letzten Teil der Vorlesung kamen die Zugangssperren nach dem Gesetz Nr. 5651 und die Diskussion darüber zur Sprache, ob sie als Zwangsmaßnahmen anzusehen sind. Wegen Verbindungsproblemen im Fernlehrsystem der Universität enthält die Aufzeichnung Unterbrechungen. Die Darstellung folgt der zum Zeitpunkt der Aufzeichnung geltenden Rechtslage.