2026Murat Volkan DülgerBuch

Über das Buch

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

In diesem Buch werden die grundlegenden Themen, die Studierende im Bachelorstudium in der Vorlesung Strafrecht Allgemeiner Teil lernen müssen, so vertieft wie möglich behandelt. Der wertvollste Teil des Buches liegt nach unserer Auffassung jedoch an anderer Stelle. Über die Vermittlung dieser Grundkenntnisse hinaus will es das Wissen der Studierenden, ihr intellektuelles Niveau, ihr Interesse an Philosophie und Literatur und ihren Zugang zum Begriff der Moral fördern. Vor allem aber enthält es zwischen den Zeilen jene magischen Anstöße, die aus ihnen gute Juristen machen sollen.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis der 4. Auflage (Oktober 2026). Das Buch ist in türkischer Sprache erschienen; die folgenden Überschriften sind eine Übersetzung. Die Seitenzahlen beziehen sich auf das gedruckte Buch. Ein Klick auf ein Kapitel zeigt die Unterüberschriften.

Vorwort zur 4. Auflage7
Vorwort zur 3. Auflage8
Vorwort zur 2. Auflage9
Vorwort10
Abkürzungen45

Erstes BuchEINFÜHRUNG IN DAS STRAFRECHT

Erstes KapitelGRUNDBEGRIFFE UND GRUNDPRINZIPIEN DES STRAFRECHTS58 Überschriften

§ 1.DIE FUNKTION DES STRAFRECHTS, SEINE STELLUNG IN DER RECHTSORDNUNG UND SEIN VERHÄLTNIS ZU DEN ANDEREN RECHTSGEBIETEN51
I.STRAFTAT, STRAFE UND STRAFRECHT51
A.Die Struktur der Strafnorm (Straftatnorm)51
B.Die Abgrenzung des Strafrechts vom Verfahrensrecht und vom Vollstreckungsrecht58
C.Die Strafgewalt des Staates59
D.Begriff, Gegenstand und Sanktionensystem des Strafrechts60
E.Der Terminus Strafrecht und die Bezeichnung des Fachgebiets61
II.DIE FUNKTION DES STRAFRECHTS62
A.Die gesellschaftliche Funktion des Strafrechts62
1.Die Funktion des Strafrechts als soziales Phänomen62
2.Das durch das Strafrecht geschützte Rechtsgut als soziale Funktion64
a.Die Bedeutung des Rechtsguts64
b.Die Funktionen des Rechtsguts66
c.Die Unterscheidung zwischen Rechtsgut und (rechtlichem) Tatobjekt74
d.Der Wandel des geschützten Rechtsguts77
3.Der Zweck des Strafgesetzes nach dem türkischen Strafgesetzbuch (TCK)80
4.Der Zweck eines freiheitlichen Strafrechts81
B.Die Funktion des Strafrechts als Wissenschaftszweig83
C.Funktion und Zweck der Lehrveranstaltung Strafrecht Allgemeiner Teil86
III.DIE STELLUNG DES STRAFRECHTS IN DER RECHTSORDNUNG UND SEIN VERHÄLTNIS ZU DEN ANDEREN RECHTSGEBIETEN87
A.Das Strafrecht als Disziplin des öffentlichen Rechts87
B.Das Verhältnis des Strafrechts zu den unmittelbar verbundenen Disziplinen88
1.Verhältnis zum Strafverfahrensrecht89
2.Verhältnis zum Strafvollstreckungsrecht92
3.Verhältnis zum Ordnungswidrigkeitenrecht94
a.Die Auffassung von der Entkriminalisierung der Ordnungswidrigkeiten94
b.Die Unterscheidung zwischen Straftat und Ordnungswidrigkeit und das Ordnungswidrigkeitenrecht96
4.Verhältnis zu Kriminologie, Viktimologie, Kriminalistik und Rechtsmedizin99
C.Das Verhältnis des Strafrechts zu den anderen Rechtsgebieten101
1.Verhältnis zu Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie101
2.Verhältnis zum Verfassungsrecht108
3.Verhältnis zum Verwaltungsrecht109
4.Verhältnis zum Völkerrecht111
5.Verhältnis zum bürgerlichen Recht und zum Schuldrecht114
6.Verhältnis zum Steuerrecht115
§ 2.KRIMINALPOLITIK UND GRUNDPRINZIPIEN DES STRAFRECHTS116
I.DIE KRIMINALPOLITIK UND IHR EINFLUSS AUF DAS STRAFRECHT116
II.DIE GRUNDPRINZIPIEN DES STRAFRECHTS119
A.Das Rechtsstaatsprinzip120
B.Das Schuldprinzip123
1.Bedeutung, Umfang und Grundlage des Schuldbegriffs im Strafrecht123
2.Interdisziplinäre Ansätze zum Schuldprinzip128
a.Ansätze der Neurobiologie128
b.Philosophische Ansätze130
C.Der Grundsatz der Subsidiarität des Strafrechts (letztes Mittel/Ultima Ratio)131
D.Der Grundsatz der Humanität (Humanismus)133
E.Die Garantiefunktion des Strafrechts: Das Gesetzlichkeitsprinzip für Straftaten und Strafen135
1.Entstehung und Rahmen des Prinzips135
2.Der freiheitsstiftende Charakter des Strafrechts138
3.Die aus dem Gesetzlichkeitsprinzip für Straftaten und Strafen folgenden Unterprinzipien139
a.Das Verbot, durch eine andere Rechtsquelle als das Gesetz Straftaten zu schaffen oder aufzuheben und Strafen zu ändern140
i.Allgemeines140
ii.Das Verbot, Straftaten und Strafen durch Rechtsetzungsakte der Verwaltung festzulegen140
iii.Dekrete mit Gesetzeskraft im Ausnahmezustand (KHK) und Präsidialverordnungen142
b.Das Verbot, Straftaten und Strafen auf Gewohnheitsrecht zu stützen (Lex Scripta)146
c.Der Bestimmtheitsgrundsatz (Lex Certa)149
d.Das Verbot der Analogie und der zur Analogie führenden extensiven Auslegung (Lex Stricta)156
e.Das Rückwirkungsverbot (Lex Praevia)162

Zweites KapitelQUELLEN UND AUSLEGUNGSMETHODEN DES STRAFRECHTS32 Überschriften

§ 3.DIE QUELLEN DES STRAFRECHTS165
I.EINLEITUNG165
II.UNMITTELBARE QUELLEN165
A.Die Verfassung165
B.Internationale Übereinkommen166
C.Gesetze166
1.Das türkische Strafgesetzbuch166
2.Sonstige Gesetze, die Strafrechtsnormen enthalten167
3.Der Fall eines Widerspruchs zwischen dem TCK und anderen Gesetzen168
a.Der Anwendungsbereich des Art. 5 TCK168
b.Die zeitliche Anwendung des Art. 5 TCK169
III.MITTELBARE (ERGÄNZENDE) QUELLEN171
A.Gerichtsentscheidungen171
B.Regeln des Gewohnheitsrechts172
C.Die Lehre173
§ 4.DIE AUSLEGUNG IM STRAFRECHT174
I.DIE AUSLEGUNG ALS TEILDISZIPLIN DER ANTIKEN RHETORIK UND DER HERMENEUTIK174
II.DIE BEDEUTUNG DER AUSLEGUNG UND IHR UNTERSCHIED ZUR ANALOGIE175
III.AUSLEGUNGSMETHODEN177
A.Grammatische (wörtliche/wortlautbezogene) Auslegung177
B.Historische Auslegung178
C.Systematische Auslegung180
D.Zweckorientierte (teleologische) Auslegung180
IV.ARTEN DER AUSLEGUNG181
A.Formale Auslegung181
1.Auslegung durch den Gesetzgeber181
2.Auslegung durch die Rechtsprechung183
3.Auslegung durch die Lehre184
B.Inhaltliche Auslegung185
1.Restriktive Auslegung185
2.Extensive Auslegung188
3.Berichtigende Auslegung189

Drittes KapitelDER ANWENDUNGSBEREICH DES STRAFRECHTS42 Überschriften

§ 5.ZEITLICHER ANWENDUNGSBEREICH191
I.DIE BEDEUTUNG DES ZEITLICHEN ANWENDUNGSBEREICHS191
II.INKRAFTTRETEN UND AUSSERKRAFTTRETEN DER GESETZE192
III.DER GRUNDSATZ DER ZEITLICHEN ANWENDUNG195
IV.DAS RÜCKWIRKUNGSVERBOT196
V.DIE RÜCKWIRKUNG DES FÜR DEN TÄTER GÜNSTIGEREN GESETZES201
A.Grundsatz201
1.Strafgesetze werden für die Zukunft angewandt201
2.Ein für den Täter nachteiliges Gesetz darf nicht rückwirkend angewandt werden201
3.Ein für den Täter günstiges Gesetz wird rückwirkend angewandt201
4.Bei der Bestimmung des für den Täter günstigeren Gesetzes werden Zwischengesetze berücksichtigt203
B.Die Bestimmung des für den Täter günstigeren Gesetzes203
1.Regeln über die Maßregeln der Besserung und Sicherung206
2.Verjährungsregeln207
C.Die Anwendung des für den Täter günstigeren Gesetzes208
VI.ZEITLICHE ANWENDUNG BEI BEFRISTETEN UND VORÜBERGEHENDEN GESETZEN210
VII.DIE BESTIMMUNG DER TATZEIT210
A.Zustandsdelikt211
B.Dauerdelikt (Dauerstraftat)213
C.Fortgesetzte Tat (Fortsetzungstat)214
D.Unterlassungsdelikt214
§ 6.RÄUMLICHER ANWENDUNGSBEREICH215
§ 7.PERSÖNLICHER ANWENDUNGSBEREICH216
I.DIE BEDEUTUNG DES PERSÖNLICHEN ANWENDUNGSBEREICHS216
II.AUSNAHMEN NACH INNERSTAATLICHEM RECHT217
A.Die Nichtverantwortlichkeit des Präsidenten der Republik217
B.Parlamentarische Vorrechte220
1.Parlamentarische Indemnität221
2.Parlamentarische Immunität224
a.Allgemeines224
b.Ausnahmefälle, in denen die parlamentarische Immunität nicht gilt227
III.AUSNAHMEN NACH VÖLKERRECHT232
A.Diplomatische Immunität232
1.Allgemeines232
2.Rechtsnatur und Folgen der diplomatischen Immunität234
3.Die Rechtsstellung der Konsuln und Konsulate235
B.Die Immunität ausländischer Soldaten236
1.Allgemeines236
2.Personen, die Immunität genießen236
3.Der Umfang der Immunität236
a.Ausschließliche Gerichtsbarkeit237
b.Vorrangige Gerichtsbarkeit237

Viertes KapitelDIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DES STRAFRECHTS36 Überschriften

§ 8.EINFÜHRUNG IN DIE GESCHICHTE DES STRAFRECHTS239
I.DIE HISTORISCHEN GRUNDLAGEN DES STRAFRECHTS239
II.DIE EPOCHE DES PRIMITIVEN STRAFRECHTS243
A.Allgemeines243
B.Die Straftat in der primitiven Epoche244
C.Die Bestrafung in der primitiven Epoche245
1.Die Praxis der Rache und ihre Nachteile245
2.Die der Rachepraxis gesetzten Schranken246
III.DIE ENTWICKLUNG DES STRAFRECHTS IN DEN EUROPÄISCHEN GESELLSCHAFTEN248
A.Das antike griechische Recht249
B.Das römische Recht253
C.Das germanische Recht258
D.Das Recht des Mittelalters (kanonisches Recht – Kirchenrecht)260
E.Das gemeine Strafrecht261
F.Das Strafrecht vom Zeitalter der Aufklärung bis zur Gegenwart265
1.Allgemeines265
2.Der Einfluss der philosophischen Strömungen auf das Strafrecht – Die klassische Schule267
a.Die Vertragstheoretiker267
b.Die Utilitaristen268
c.Die Gerechtigkeitstheoretiker271
d.Die gemischte Auffassung – Die klassische Schule272
3.Experiment und Beobachtung im Strafrecht – Die positivistische Schule274
IV.DIE ENTWICKLUNG DES STRAFRECHTS IN DEN TÜRKISCHEN GESELLSCHAFTEN278
A.Das Strafrecht in den türkischen Gesellschaften vor der Republik278
1.Das Strafrecht bei den alten Türken278
2.Das Strafrecht bei den Türken nach der Annahme des Islam279
B.Das Strafrecht in der türkischen Gesellschaft nach der Gründung der Republik281
1.Die Zeit des türkischen Strafgesetzbuchs Nr. 765281
2.Die Zeit des türkischen Strafgesetzbuchs Nr. 5237282
§ 9.DAS ZEITGENÖSSISCHE STRAFRECHT284
I.DAS STRAFRECHT IM XX. JAHRHUNDERT284
A.Das moderne Strafrecht – Die Synthese der klassischen und der positivistischen Schule284
B.Das Strafrecht im Pendelschlag zwischen liberalen und autoritären Regimen286
II.DAS STRAFRECHT IM XXI. JAHRHUNDERT289
A.Präventives Strafrecht in der Kriminalitätsbekämpfung und die Theorie des Feindstrafrechts291
B.Neue Formen und Felder der Kriminalität in der digitalen Welt297

Zweites BuchSTRAFTATLEHRE

Erstes KapitelGRUNDLAGEN DER STRAFTATLEHRE22 Überschriften

§ 10.EINFÜHRUNG IN DIE STRAFTATLEHRE301
I.DIE UNTERSUCHUNGSMETHODE DER STRAFTATLEHRE301
II.DIE AUFGABE DER STRAFTATLEHRE304
III.DIE GESCHICHTLICHE ENTWICKLUNG DER STRAFTATLEHRE307
A.I. Periode (klassische Straftatlehre)308
B.II. Periode (neoklassische Straftatlehre)309
C.III. Periode (finalistische Straftatlehre)310
D.Die heute herrschende eklektische Straftatlehre312
E.Die funktionalistische Straftatlehre313
IV.DER BEGRIFF DER STRAFTAT UND DIE MERKMALE DER STRAFTAT313
V.DIE VERLETZUNG VON VERHALTENSNORMEN: DAS UNRECHT316
A.Der Inhalt des Unrechtsbegriffs und sein Unterschied zur Rechtswidrigkeit316
B.Das Handlungsunrecht321
C.Das Erfolgsunrecht326
D.Würdigung und eigene Auffassung329
§ 11.THEORIEN ZUR ERKLÄRUNG DES AUFBAUS DER STRAFTAT334
I.ALLGEMEINES334
II.DIE KLASSISCHE STRAFTATLEHRE336
III.DIE NEOKLASSISCHE STRAFTATLEHRE339
IV.DIE ZWECKGERICHTETE (FINALE, FINALISTISCHE) STRAFTATLEHRE341
V.DIE TELEOLOGISCHE STRAFTATLEHRE344
VI.DIE LEHRE VON DEN NEGATIVEN TATBESTANDSMERKMALEN (LEHRE VOM GESAMTUNRECHTSTATBESTAND)346

Zweites KapitelTATBESTANDSMÄSSIGKEIT181 Überschriften

Erster UnterabschnittDIE TATBESTANDSMÄSSIGKEIT IM ALLGEMEINEN
§ 12.BEGRIFF, FUNKTION UND EIGENSCHAFTEN DER TATBESTANDSMÄSSIGKEIT349
I.DER BEGRIFF DER TATBESTANDSMÄSSIGKEIT349
II.DEFINITION UND AUFGABE DER TATBESTANDSMÄSSIGKEIT350
III.DER TATBESTAND ALS ABSTRAKTE BESCHREIBUNG DER STRAFTAT351
A.Tatbestand im weiteren Sinne352
B.Tatbestand im engeren Sinne352
C.Die Funktionen des Tatbestands352
1.Begrenzungsfunktion353
2.Abgrenzungsfunktion354
3.Appellfunktion354
4.Erziehungsfunktion354
5.Indizfunktion355
IV.DER AUFBAU DES TATBESTANDS355
A.Die Tatbestandsmerkmale355
B.Die Einteilung der Tatbestandsmerkmale357
1.Geschriebene und ungeschriebene Merkmale357
2.Deskriptive und normative Merkmale358
3.Konstitutive Merkmale und Qualifikationsmerkmale der Straftat360
4.Objektive und subjektive Merkmale361
V.DAS VERHÄLTNIS DER TATBESTANDSMÄSSIGKEIT ZUR RECHTSWIDRIGKEIT362
VI.DAS VERHÄLTNIS DER TATBESTANDSMÄSSIGKEIT ZUR SCHULD363
Zweiter UnterabschnittDIE MATERIELLEN (OBJEKTIVEN) MERKMALE DER STRAFTAT
§ 13.DIE HANDLUNG366
I.DER INHALT DER HANDLUNG366
II.THEORIEN ZUR ERKLÄRUNG DER HANDLUNG369
A.Ontologische (natürliche) Handlungslehren372
1.Kausale Handlungslehre374
2.Zweckgerichtete (finale) Handlungslehre378
3.Soziale Handlungslehre390
4.Individuelle (personale) Handlungslehre397
B.Normativistische Handlungslehre400
C.Eigene Auffassung zu den Handlungslehren402
1.Vergleich der Theorien und eigene Auffassung402
2.Der Einfluss aktueller wissenschaftlicher Entwicklungen auf die Handlungslehre sowie Ursprung und Bedeutung des Zwecks der Handlung405
3.Die Konsequenzen der von uns vertretenen Theorien411
III.DIE FUNKTIONEN DER HANDLUNG413
A.Klassifikationsfunktion413
B.Definitionsfunktion414
C.Verbindungsfunktion414
D.Begrenzungsfunktion414
1.Die Unterscheidung zwischen Handlungsfähigkeit und Schuldfähigkeit417
2.Handlungen unter der Einwirkung absoluter Gewalt418
3.Handlungen unter der Einwirkung höherer Gewalt419
4.Handlungen unter der Einwirkung nötigender Gewalt419
5.Reflex-, Spontan-, Affekt- und halbautomatische Handlungen420
a.Reflexhandlung420
b.Spontanhandlung421
c.Affekthandlung422
d.Halbautomatische Handlung422
6.Handlungen von Tieren423
7.Handlungen bei Verlust / Fehlen des Bewusstseins423
8.Würdigung und eigene Auffassung424
IV.DIE STRAFTATEN NACH DER ART DER HANDLUNG425
A.Einaktige und mehraktige Delikte425
1.Einaktige Delikte425
2.Mehraktige Delikte425
a.Delikte mit verbundenen Handlungen425
b.Delikte mit teilbarer Handlung426
c.Delikte mit alternativen Tathandlungen428
B.Delikte mit freier und mit gebundener Tathandlung428
C.Delikte mit augenblicklicher und mit andauernder (fortdauernder) Handlung429
1.Allgemeines429
2.Das fortdauernde Element bei Dauerdelikten und die Definition des Dauerdelikts431
3.Verwirklichungsform und Voraussetzungen der Dauerdelikte432
4.Die an Dauerdelikte geknüpften Folgen und besondere Konstellationen433
D.Begehungs- und Unterlassungsdelikte434
§ 14.DER ERFOLG436
I.DER ERFOLG ALS SELBSTÄNDIGES MERKMAL DER STRAFTAT436
II.DIE FUNKTIONEN DES ERFOLGS437
III.UNTERSCHEIDUNG UND EINTEILUNG DER STRAFTATEN NACH DEM ERFOLG439
A.Die Unterscheidung zwischen schlichtem Tätigkeitsdelikt und Erfolgsdelikt439
B.Die Unterscheidung zwischen Verletzungsdelikt und Gefährdungsdelikt440
1.Die Begriffe Verletzungsdelikt und Gefährdungsdelikt440
2.Die Binneneinteilung der Gefährdungsdelikte: Die Unterscheidung zwischen abstraktem und konkretem Gefährdungsdelikt441
3.Unternehmensdelikte (Versuchsdelikte)445
§ 15.DER KAUSALZUSAMMENHANG448
I.ALLGEMEINES448
II.THEORIEN ZUR ERKLÄRUNG DES KAUSALZUSAMMENHANGS451
A.Bedingungstheorie (Äquivalenztheorie)452
1.Die Anwendung der Bedingungstheorie anhand der Formel „Bedingung, ohne die nicht“ (Condictio Sine Qua Non)452
2.Wissenschaftlichkeit bei der Anwendung der Bedingungstheorie: Die Formel von der gesetzmäßigen Bedingung456
B.Zur Einschränkung der Bedingungstheorie entwickelte Theorien459
1.Adäquanztheorie460
2.Theorie der rechtlichen Erheblichkeit (Relevanztheorie): Die Einschränkung der Bedingungstheorie durch die Tatbestandsmäßigkeit463
3.Theorie der wirksamen Ursache465
III.KAUSALITÄTSPROBLEME466
A.Alternative Kausalität (Doppelkausalität)466
B.Kumulative (sich summierende) Kausalität468
C.Überholende Kausalität470
D.Angenommene (hypothetische) Kausalität471
E.Eine besondere Erscheinungsform der alternativen Kausalität: Die Verantwortlichkeit der Mitglieder bei Gremienentscheidungen473
§ 16.OBJEKTIVE ZURECHNUNG475
I.ALLGEMEINES475
A.Der Begriff der Zurechnung475
B.Die Funktion der Lehre von der objektiven Zurechnung477
C.Der Rahmen der Lehre von der objektiven Zurechnung478
II.FÄLLE DES AUSSCHLUSSES DER OBJEKTIVEN ZURECHNUNG482
A.Fälle, in denen kein rechtlich verbotenes (vorwerfbares) Risiko geschaffen wird482
1.Erlaubtes Risiko484
2.Die Erhöhung eines Risikos in rechtlich unerheblichem Maße489
3.Risikoverringerung492
B.Fälle, in denen der Erfolg nicht aus dem geschaffenen Risiko hervorgeht und die Herrschaft des Täters entfällt494
1.Fälle, in denen der Erfolg aufgrund eines atypischen Kausalverlaufs (eines Naturereignisses, eines Zufalls) eintritt496
2.Fälle, in denen der Erfolg aufgrund der Handlung des Opfers eintritt (Übernahme durch das Opfer)498
3.Fälle, in denen der Erfolg aufgrund der Handlung eines Dritten eintritt (Übernahme durch den Dritten)503
a.Theorie des adäquaten Zurechnungszusammenhangs505
b.Theorie der Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs506
c.Theorie der begrenzten Verantwortlichkeit (die Theorie der begrenzten Verantwortungsbereiche)506
C.Fälle, die nicht vom Schutzzweck (Schutzbereich) der Norm erfasst werden509
1.Bestehen einer Pflicht, die dem Schutz des Täters selbst dient509
2.Eintritt des Erfolgs in gleicher Weise auch bei sorgfaltsgemäßem Verhalten des Täters511
D.Besondere Konstellationen des Ausschlusses der objektiven Zurechnung513
1.Fälle, in denen ein Pflichtwidrigkeitszusammenhang bestehen muss (Fälle hypothetischer Kausalität bei rechtmäßigem Alternativverhalten)513
2.Vertrauensgrundsatz514
III.STRAFRECHTLICHE FOLGEN DES AUSSCHLUSSES DER OBJEKTIVEN ZURECHNUNG516
IV.EIGENE AUFFASSUNG UND ÜBERLEGUNGEN518
§ 17.DER TÄTER520
I.DER TÄTER ALS DIE PERSON, DIE DIE STRAFTAT BEGEHT520
II.DAS SONDERDELIKT (SONDERSTRAFTAT)521
A.Echtes Sonderdelikt521
B.Unechtes Sonderdelikt522
C.Eigenhändiges Delikt523
III.DIE FRAGE, OB JURISTISCHE PERSONEN TÄTER EINER STRAFTAT SEIN KÖNNEN524
A.Theorien zur Erklärung der Grundlage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit juristischer Personen525
1.Fiktionstheorie525
2.Realitätstheorie526
B.Die Würdigung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit juristischer Personen im Hinblick auf die allgemeinen Grundsätze526
1.Die Verantwortlichkeit juristischer Personen im Hinblick auf den Grundsatz der Höchstpersönlichkeit der Strafe527
2.Die strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen im Hinblick auf das Schuldprinzip528
3.Die strafrechtliche Verantwortlichkeit juristischer Personen im Hinblick auf die Handlungslehre528
C.Würdigung und eigene Auffassung529
§ 18.DAS OPFER533
I.DER BEGRIFF DES OPFERS533
A.Allgemeines533
B.Die Unterscheidung zwischen Opfer und durch die Straftat Geschädigtem534
II.STRAFTATEN OHNE BESTIMMTES OPFER534
§ 19.DAS TATOBJEKT537
§ 20.DIE QUALIFIKATIONSMERKMALE DER STRAFTAT540
I.DER BEGRIFF DES QUALIFIKATIONSMERKMALS540
II.ARTEN DER QUALIFIKATIONSMERKMALE541
A.Objektive Qualifikationsmerkmale541
1.Handlungsbezogene Qualifikationsmerkmale541
a.Qualifikationsmerkmale nach der Art der Ausführung der Handlung541
b.Qualifikationsmerkmale nach Ort und Zeit der Handlung543
2.Auf die Eigenschaft als Täter oder Opfer bezogene Qualifikationsmerkmale543
a.Täterbezogene Qualifikationsmerkmale543
b.Opferbezogene Qualifikationsmerkmale543
c.Qualifikationsmerkmale nach der Beziehung zwischen Täter und Opfer544
3.Auf das Tatobjekt bezogene Qualifikationsmerkmale544
B.Subjektive Qualifikationsmerkmale545
Dritter UnterabschnittDIE INNEREN (KOGNITIVEN/SUBJEKTIVEN) MERKMALE DER STRAFTAT
§ 21.DER BEGRIFF DES SUBJEKTIVEN TATBESTANDS UND SEINE STELLUNG IN DER STRAFTATLEHRE546
§ 22.DER VORSATZ552
I.UMFANG UND ELEMENTE DES VORSATZES552
A.Begriff und Elemente des Vorsatzes im Allgemeinen552
B.Die Frage, worauf sich das Wissen beim Vorsatz erstrecken muss554
II.THEORIEN ZUR ERKLÄRUNG DES VORSATZES558
A.Vorstellungstheorie558
B.Willenstheorie560
C.Gemischte Theorie: Bewusstseins- und Willenstheorie562
D.Würdigung und eigene Auffassung563
III.DAS MERKMAL ABSICHT – BEWEGGRUND565
IV.ARTEN DES VORSATZES568
A.Direkter Vorsatz568
B.Bedingter (unbestimmter) Vorsatz572
1.Vorstellungstheorien: Möglichkeitstheorie und Wahrscheinlichkeitstheorie574
2.Willenstheorien: Gleichgültigkeitstheorie und Billigungstheorie575
3.Würdigung und eigene Auffassung576
4.Sonderfälle beim bedingten Vorsatz577
5.Das Problem des Versuchs beim bedingten Vorsatz580
V.BESONDERE ERSCHEINUNGSFORMEN DES VORSATZES583
A.Plötzlicher Vorsatz–Vorsatz mit Vorbedacht583
B.Der verspätete Erfolgseintritt (Dolus Generalis / Weberscher Vorsatz)587
1.Vollendungslösung589
a.Handlungsbezogene Auffassung589
b.Kausalitätsbezogene Auffassung590
2.Versuchslösung590
3.Adäquanzlösung590
4.Lehre von der Verwirklichung des Täterplans592
5.Eigene Auffassung593
6.Fälle des umgekehrten Dolus Generalis594
C.Alternativer Vorsatz – Kumulativer Vorsatz595
VI.DER MASSGEBLICHE ZEITPUNKT FÜR DAS VORLIEGEN DES VORSATZES598

Drittes KapitelRECHTSWIDRIGKEIT59 Überschriften

Erster UnterabschnittDAS MERKMAL DER RECHTSWIDRIGKEIT
§ 23.DER BEGRIFF DER RECHTSWIDRIGKEIT UND DIE FUNKTION IHRER AUSDRÜCKLICHEN ERWÄHNUNG IN EINZELNEN STRAFTATBESTÄNDEN603
I.DER BEGRIFF DER RECHTSWIDRIGKEIT603
A.Definition und Unterscheidung zwischen formeller und materieller Rechtswidrigkeit603
B.Das Verhältnis von Verbotsnorm und Erlaubnisnorm605
C.Die Stellung der Rechtswidrigkeit im Aufbau der Straftat607
D.Das Verhältnis von Rechtswidrigkeit und Schuld608
E.Der Inhalt der Rechtswidrigkeit610
F.Die Tatbestandsmäßigkeit indiziert die Rechtswidrigkeit610
G.Die Rechtswidrigkeit ist eine Bewertung aus der Sicht der gesamten Rechtsordnung612
H.Das Verhältnis von Rechtswidrigkeit und Unrecht617
II.DIE FUNKTION DER AUSDRÜCKLICHEN ERWÄHNUNG DER RECHTSWIDRIGKEIT IN EINZELNEN STRAFTATBESTÄNDEN618
A.Allgemeines618
B.Die Auffassung von der besonderen Rechtswidrigkeit619
C.Die Lehre von den gesamttatbewertenden Merkmalen und die auf dieser Unterscheidung beruhende Lösung620
D.Die Auffassung, nach der diese Formulierungen funktionslos sind622
E.Würdigung und eigene Auffassung622
Zweiter UnterabschnittRECHTFERTIGUNGSGRÜNDE
§ 24.DER ALLGEMEINE RAHMEN DER RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE626
I.ALLGEMEINES626
II.DAS INNERE (SUBJEKTIVE) ELEMENT DER RECHTFERTIGUNGSGRÜNDE: HANDELN DES TÄTERS IN DEM WISSEN, SICH RECHTMÄSSIG ZU VERHALTEN631
§ 25.DIE ERFÜLLUNG EINER PFLICHT637
I.DIE AUSFÜHRUNG EINER GESETZESVORSCHRIFT637
II.DIE AUSFÜHRUNG DES RECHTMÄSSIGEN BEFEHLS EINES VORGESETZTEN640
§ 26.NOTWEHR643
I.ALLGEMEINES643
II.DIE RECHTSNATUR DER NOTWEHR644
III.DIE VORAUSSETZUNGEN DER NOTWEHR649
A.Den Angriff betreffende Voraussetzungen649
1.Es muss ein Angriff vorliegen649
2.Der Angriff muss rechtswidrig sein653
3.Der Angriff muss sich gegen ein Recht richten661
4.Es muss ein gegenwärtiger Angriff oder ein Angriff vorliegen, dessen Eintritt oder Wiederholung mit Sicherheit zu erwarten ist664
B.Die Verteidigung betreffende Voraussetzungen669
1.Die Verteidigung muss erforderlich sein669
2.Die Verteidigung muss sich gegen den Angriff und den Angreifer richten671
3.Verhältnismäßigkeit zwischen Verteidigung und Angriff672
IV.NOTWEHR ZUGUNSTEN EINES DRITTEN (NOTHILFE)680
A.Notwehr zugunsten eines Menschen680
B.Notwehr zugunsten des Staates684
C.Notwehr zugunsten eines Tieres686
§ 27.DIE AUSÜBUNG EINES RECHTS688
I.Die Immunität der Verteidigung689
II.Die Meinungsfreiheit691
A.Begriff691
B.Der Inhalt der Meinungsfreiheit692
C.Bedeutung und Anwendung der Meinungsfreiheit693
D.Die Ausübung der Meinungsfreiheit694
E.Bedeutung für das Strafrecht694
§ 28.DIE EINWILLIGUNG696
I.ALLGEMEINES696
II.RECHTSNATUR698
III.DIE VORAUSSETZUNGEN EINER WIRKSAMEN EINWILLIGUNG699
A.Die freie Verfügungsbefugnis der betroffenen Person in diesem Bereich699
1.Fälle bestehender und fehlender Verfügungsbefugnis699
2.Sterbehilfe703
B.Die Einwilligungsfähigkeit der betroffenen Person705
C.Die Form der Einwilligungserklärung706
IV.MUTMASSLICHE EINWILLIGUNG707
V.HYPOTHETISCHE EINWILLIGUNG708
§ 29.PFLICHTENKOLLISION710

Viertes KapitelSCHULD94 Überschriften

Erster UnterabschnittDIE SCHULD IM ALLGEMEINEN
§ 30.DIE STELLUNG DER SCHULD IN DER STRAFTATLEHRE UND IHRE ELEMENTE713
I.DIE GRUNDLAGE DER SCHULD713
A.Begriff: Das Verhältnis von Schuld und Schuldhaftigkeit713
B.Ein Werturteil über die Vorwerfbarkeit des Täters715
C.Säkulare Moral als Grundlage der Vorwerfbarkeit718
D.Das Verhältnis der Vorwerfbarkeit zum Unrechtsbewusstsein723
E.Unrechtsbewusstsein, der Begriff der Kooperation und die Unbeachtlichkeit der Gesetzesunkenntnis als Entschuldigung724
II.THEORIEN ZUR ERKLÄRUNG DER SCHULD725
A.Allgemeiner Rahmen726
B.Psychologische Schuldtheorie727
C.Normative Schuldtheorie729
D.Finalistische Auffassung732
E.Eingeschränkte Schuldtheorie734
F.Vergleich der Vorsatztheorie, der Schuldtheorie, der strengen und der eingeschränkten Schuldtheorie und ihre Auswirkung auf die Bestrafung736
G.Die Konsequenzen der Schuldtheorien für die Unterlassungsdelikte und die Garantenpflicht739
III.DIE ELEMENTE DER SCHULD745
A.Schuldfähigkeit745
B.Unrechtsbewusstsein746
C.Zumutbarkeit748
§ 31.GRÜNDE, DIE DIE SCHULD BEEINFLUSSEN749
I.DAS TERMINOLOGIEPROBLEM749
II.GRÜNDE, DIE DIE SCHULD BEEINFLUSSEN, IM TÜRKISCHEN STRAFGESETZBUCH (TCK)750
III.DIE STELLUNG DER DIE SCHULD BEEINFLUSSENDEN UMSTÄNDE IN DER STRAFTATSYSTEMATIK UND DIE PRÜFUNGSREIHENFOLGE751
Zweiter UnterabschnittGRÜNDE, DIE DIE SCHULD AUSSCHLIESSEN ODER MINDERN
§ 32.MINDERJÄHRIGKEIT754
I.ALLGEMEINES754
II.ERSTE ALTERSGRUPPE DER MINDERJÄHRIGKEIT: KINDER, DIE DAS 12. LEBENSJAHR NOCH NICHT VOLLENDET HABEN755
III.ZWEITE ALTERSGRUPPE DER MINDERJÄHRIGKEIT: KINDER, DIE DAS 12., ABER NOCH NICHT DAS 15. LEBENSJAHR VOLLENDET HABEN757
IV.DRITTE ALTERSGRUPPE DER MINDERJÄHRIGKEIT: KINDER, DIE DAS 15., ABER NOCH NICHT DAS 18. LEBENSJAHR VOLLENDET HABEN759
§ 33.GEISTESKRANKHEIT762
I.SYSTEME ZUR BESTIMMUNG DER AUSWIRKUNG DER GEISTESKRANKHEIT AUF DIE SCHULDFÄHIGKEIT763
A.Biologisches System763
B.Psychologisches System763
C.Gemischtes System764
II.DIE AUSWIRKUNG DER GEISTESKRANKHEIT AUF DIE SCHULD IM TCK764
§ 34.TAUBSTUMMHEIT768
§ 35.VORÜBERGEHENDE GRÜNDE, EINFLUSS VON ALKOHOL ODER BETÄUBUNGSMITTELN770
I.DER BEGRIFF DES VORÜBERGEHENDEN GRUNDES770
II.DIE WÜRDIGUNG DER ZUSTÄNDE, DIE ALS VORÜBERGEHENDER GRUND IN BETRACHT KOMMEN771
III.DIE LEHRE VON DER IN DER URSACHE FREIEN HANDLUNG (ACTIONE LIBERA IN CAUSA)773
IV.AUFFASSUNGEN ZUR ERKLÄRUNG DER LEHRE VON DER IN DER URSACHE FREIEN HANDLUNG774
A.Theorie der Vorverlagerung der Handlung/Theorie der vorgelagerten Zurechnung774
B.Mittelbare Täterschaft/Werkzeugtheorie775
C.Ausnahmetheorie777
D.Würdigung und eigene Auffassung779
V.RAUSCH INFOLGE UNFREIWILLIGER EINNAHME VON ALKOHOL ODER BETÄUBUNGSMITTELN780
VI.RAUSCH INFOLGE FREIWILLIGER EINNAHME VON ALKOHOL ODER BETÄUBUNGSMITTELN781
VII.DIE AUSWIRKUNG DER SCHULDFÄHIGKEIT AUF DIE STRAFTAT BEI ALKOHOL- ODER BETÄUBUNGSMITTELABHÄNGIGEN782
§ 36.UNGERECHTFERTIGTE PROVOKATION783
I.DIE RECHTSNATUR DER UNGERECHTFERTIGTEN PROVOKATION784
II.DIE VORAUSSETZUNGEN DER UNGERECHTFERTIGTEN PROVOKATION785
A.Vorliegen einer provozierenden Tat786
B.Unrechtmäßigkeit der provozierenden Handlung787
C.Zorn oder heftiger Schmerz des Täters infolge der unrechtmäßigen provozierenden Handlung788
D.Begehung der Straftat unter dem Einfluss von Zorn und heftigem Schmerz789
E.Richtung der Handlung des Täters gegen den Provozierenden790
III.SONDERFÄLLE DER UNGERECHTFERTIGTEN PROVOKATION792
A.Ungerechtfertigte Provokation und Notwehr793
B.Ungerechtfertigte Provokation und Vorbedacht793
C.Ungerechtfertigte Provokation und die Beweggründe der Blutrache und des Brauchtums794
IV.RECHTSFOLGE DER UNGERECHTFERTIGTEN PROVOKATION795
§ 37.ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN BEI DEN DIE STRAFRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT AUSSCHLIESSENDEN UMSTÄNDEN (ART. 27 ABS. 1)796
I.UNVORSÄTZLICHE ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN BEI RECHTFERTIGUNGSGRÜNDEN796
II.UNTERSCHIED ZWISCHEN DER UNVORSÄTZLICHEN ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN BEI RECHTFERTIGUNGSGRÜNDEN UND DER ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN DER NOTWEHR798
Dritter UnterabschnittENTSCHULDIGUNGSGRÜNDE
§ 38.BEGRIFF UND RECHTSNATUR DES ENTSCHULDIGUNGSGRUNDES800
I.BEGRIFF UND ENTSTEHUNG DES ENTSCHULDIGUNGSGRUNDES800
II.RECHTSNATUR802
A.Unterschiede des Entschuldigungsgrundes zu den sonstigen die strafrechtliche Verantwortlichkeit beeinflussenden oder ausschließenden Umständen und Notwendigkeit seiner Anerkennung als eigenständige Kategorie802
B.Grundlage des Entschuldigungsgrundes: Zumutbarkeit804
C.Stellung des Entschuldigungsgrundes in der türkischen Strafrechtslehre808
§ 39.NOTSTAND810
I.ALLGEMEINES810
II.VORAUSSETZUNGEN DES NOTSTANDS814
A.Voraussetzungen hinsichtlich der Gefahr814
1.Vorliegen einer schweren Gefahr814
2.Vorliegen einer gegenwärtigen und gewissen Gefahr815
3.Richtung der Gefahr gegen ein Recht des Handelnden selbst oder eines anderen816
B.Voraussetzungen hinsichtlich der Abwendung der Gefahr816
1.Fehlen einer anderen Möglichkeit, die Gefahr abzuwenden817
2.Verhältnismäßigkeit zwischen der Abwendungshandlung und der Schwere der Gefahr818
C.Rettungswille (subjektives Element)819
D.Umstände, die die Zumutbarkeit beeinflussen819
1.Keine wissentliche und eigene Verursachung der Gefahr820
2.Fehlen eines besonderen Rechtsverhältnisses, das zur Hinnahme der Gefahr verpflichtet821
III.UNTERSCHIEDE ZWISCHEN NOTSTAND UND NOTWEHR822
§ 40.AUSFÜHRUNG EINES RECHTSWIDRIGEN, ABER VERBINDLICHEN BEFEHLS824
I.ALLGEMEINES824
II.KRITIK DER REGELUNGEN ÜBER DEN BEFEHL DES VORGESETZTEN826
§ 41.ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN DER NOTWEHR (ART. 27 ABS. 2)830
I.ALLGEMEINES830
II.RECHTSNATUR830
III.FÄLLE DER ÜBERSCHREITUNG DER GRENZEN832
IV.ABGRENZUNG VON DER UNGERECHTFERTIGTEN PROVOKATION835
V.ABGRENZUNG VOM IRRTUM836
§ 42.BEEINTRÄCHTIGUNG DER WILLENSFÄHIGKEIT DES TÄTERS DURCH GEWALT UND DROHUNG838

Fünftes KapitelIRRTUM (FEHLVORSTELLUNG)18 Überschriften

§ 43.BEDEUTUNG UND ARTEN DES IRRTUMS841
I.ALLGEMEINES841
II.VORSATZAUSSCHLIESSENDE IRRTUMSFÄLLE843
A.Irrtum über die objektiven Merkmale des Tatbestands845
1.Fälle des gleichwertigen und des ungleichwertigen Irrtums848
2.Irrtum bei Tatbeständen mit alternativen Tathandlungen851
3.Umgekehrter Tatbestandsirrtum, doppelt umgekehrter Irrtum und unmögliche Straftat (untauglicher Versuch)852
B.Irrtum über die Qualifikationsmerkmale der Straftat854
C.Irrtum über die tatsächlichen Voraussetzungen der Rechtfertigungsgründe855
III.IRRTUM ÜBER SCHULDBEEINFLUSSENDE GRÜNDE859
A.Irrtum über die tatsächlichen Merkmale schuldausschließender oder schuldmindernder Gründe859
B.Unrechtsirrtum (Verbotsirrtum)861
1.Allgemeines861
2.Begriff des Unrechtsbewusstseins und sein Verhältnis zum Unrechtsirrtum862
3.Irrtum über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes864
4.Rechtsfolgen des Unrechtsirrtums867
IV.AUSWIRKUNG DES IRRTUMS AUF DIE OBJEKTIVEN BEDINGUNGEN DER STRAFBARKEIT868
§ 44.FEHLGEHEN DER TAT870

Sechstes KapitelBESONDERE ERSCHEINUNGSFORMEN DER STRAFTAT269 Überschriften

§ 45.UNTERLASSEN875
I.DURCH UNTERLASSEN BEGANGENE STRAFTATEN876
A.Echtes Unterlassungsdelikt876
B.Unechtes (scheinbares) Unterlassungsdelikt878
1.Begriff, Rechtsnatur und Merkmale878
2.Voraussetzungen der Gleichstellung des Unterlassens mit dem aktiven Tun879
a.Erfolgsabwendungspflicht (Garantenstellung)879
b.Abwendbarkeit des Erfolgs (hypothetische Kausalität)882
c.Objektive Zurechnung884
d.Gleichwertigkeit des Unterlassens mit dem aktiven Tun886
3.Quellen der Erfolgsabwendungspflicht889
a.Garantenstellung aus einer gesetzlichen Regelung889
i.Pflicht aus Ehe und Elternschaft890
ii.Schutzpflicht des Staates (der Amtsträger)892
b.Garantenstellung aus Vertrag894
i.Rechtliche Grundlage der Garantenstellung aus Vertrag894
ii.Zustandekommen des Vertrags und Vertrauenstheorie895
iii.Erfordernis der tatsächlichen Übernahme der Aufgabe896
iv.Ausnahmen vom Erfordernis der tatsächlichen Übernahme898
v.Beginn und Ende der Garantenstellung900
vii.Besondere Stellung der Angehörigen der Heilberufe902
c.Garantenstellung aus vorangegangenem gefahrbegründendem Verhalten904
4.Gesetzliche Grundlage der unechten Unterlassungsdelikte907
5.Sind die unechten Unterlassungsdelikte abschließend aufgezählt?910
6.Verhältnis zwischen der Garantenstellung und der Qualifikation nach Art. 82 Abs. 1 Buchst. e913
II.TATBESTANDSMÄSSIGKEIT DES UNTERLASSUNGSDELIKTS916
A.Gefahr des Erfolgseintritts und Entstehung der Handlungspflicht916
B.Beschaffenheit der vom Garanten erwarteten Handlung917
C.Individuelle Handlungsmöglichkeit918
D.Struktur der Tatbestandsmäßigkeit des Unterlassungsdelikts919
III.KAUSALITÄT BEIM UNTERLASSEN919
A.Kausalität bei den echten Unterlassungsdelikten920
B.Das Kausalitätsproblem bei den unechten Unterlassungsdelikten920
C.Unzulänglichkeit der Bedingungstheorie für das Unterlassen921
D.Quasikausalität922
E.Hypothetisches Hinzudenken des pflichtgemäßen Alternativverhaltens922
F.Der Ansatz des Kassationshofs zur Quasikausalität923
G.Verhältnis zwischen Kausalität und objektiver Zurechnung924
IV.VERSUCH BEI UNTERLASSUNGSDELIKTEN924
A.Versuch bei echten und unechten Unterlassungsdelikten924
B.Zeitpunkt des Versuchsbeginns beim unechten Unterlassungsdelikt927
1.Theorie des letztmöglichen Eingriffs928
2.Theorie des erstmöglichen Rettungseingriffs928
3.Theorie der unmittelbaren Gefährdung des Rechtsguts929
4.Eigene Auffassung930
V.AUSWIRKUNG DES UNTERLASSENS AUF DIE KRIMINALPOLITIK UND DIE SANKTIONSTHEORIE931
§ 46.FAHRLÄSSIGKEIT933
I.DER BEGRIFF DER FAHRLÄSSIGKEIT933
A.Verhältnis zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit933
B.Stellung der Fahrlässigkeit im Straftatsystem934
C.Das Problem der gesetzlichen Definition der Fahrlässigkeit935
D.Wesen der Fahrlässigkeit: Verletzung der Aufmerksamkeits- und Sorgfaltspflicht935
E.Bezugspunkt der Fahrlässigkeit: der Erfolg oder sämtliche objektiven Merkmale der Straftat?936
II.AUFFASSUNGEN ZUR RECHTLICHEN STRUKTUR DER FAHRLÄSSIGKEIT UND IHRE KONSEQUENZEN937
A.Das Fahrlässigkeitsdelikt als Verletzung einer doppelten Sorgfaltspflicht937
B.Der Ansatz der finalen Handlungslehre zur Fahrlässigkeit939
C.Das Fahrlässigkeitsdelikt in seiner aus Unrecht und Schuld bestehenden Struktur940
1.Klassische (kausale) Lehre943
2.Neoklassische Lehre944
3.Moderne Lehre944
III.SYSTEMATIK UND MERKMALE DER FAHRLÄSSIGKEITSDELIKTE947
A.Handlung948
B.Verursachung des Erfolgs949
C.Verletzung der objektiven Sorgfaltspflicht951
1.Inhalt und Maßstab der objektiven Sorgfaltspflicht951
2.Begrenzung der Sorgfaltspflicht953
D.Objektive Zurechenbarkeit des Erfolgs955
1.Objektive Vorhersehbarkeit des Erfolgs955
2.Pflichtwidrigkeitszusammenhang956
3.Schutzbereich der Norm958
4.Probleme im Bereich der objektiven Zurechnung959
a.Hinzutretendes Verhalten des Opfers (eigenverantwortliche Selbstschädigung oder Selbstgefährdung)959
b.Dazwischentreten eines vorsätzlich oder schuldhaft handelnden Dritten962
c.Hinzutreten des fahrlässigen Verhaltens eines anderen zum fahrlässigen Verhalten des Täters965
E.Schuld beim Fahrlässigkeitsdelikt966
1.Erkennbarkeit und Erfüllbarkeit der objektiven Sorgfaltspflicht967
2.Zumutbarkeit der Einhaltung der Sorgfaltspflicht für den Täter968
IV.ARTEN DER FAHRLÄSSIGKEIT969
A.Einfache Fahrlässigkeit969
B.Bewusste Fahrlässigkeit970
V.UNGERECHTFERTIGTE PROVOKATION UND FAHRLÄSSIGKEITSDELIKTE972
VI.PERSÖNLICHER STRAFAUSSCHLIESSUNGSGRUND UND PERSÖNLICHER STRAFMILDERUNGSGRUND BEI FAHRLÄSSIGKEITSDELIKTEN973
VII.GRENZFÄLLE: DURCH UNTERLASSEN BEGANGENE FAHRLÄSSIGKEITSDELIKTE975
A.Im Rahmen der Tatbestandsmäßigkeit behandelte Ansätze977
1.Der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit als normativer Ansatz977
2.Naturalistisch-ontologischer Ansatz979
B.Konkurrenzlösung980
C.Unzulänglichkeit der Auffassungen bei Fahrlässigkeitsdelikten980
D.Verwechslung der Begriffe Fahrlässigkeit und Unterlassen981
E.Der Ansatz des Kassationshofs983
F.Ähnliche Ansätze in der Lehre985
G.Eigene Auffassung zur Nichtgleichsetzung von Fahrlässigkeit und Unterlassen986
H.Notwendigkeit einer ausdrücklichen Regelung im Rahmen der allgemeinen Bestimmungen988
§ 47.VORSATZ-FAHRLÄSSIGKEITS-KOMBINATIONEN: DAS ERFOLGSQUALIFIZIERTE DELIKT991
I.STRUKTUR UND MERKMALE DES ERFOLGSQUALIFIZIERTEN DELIKTS993
A.Objektive Zurechenbarkeit der Folge998
B.Subjektive Zurechenbarkeit der Folge999
II.PROBLEME BEIM ERFOLGSQUALIFIZIERTEN DELIKT1001
A.Das Problem des Versuchs beim erfolgsqualifizierten Delikt1001
1.Versuch des Grunddelikts durch den Täter bei fahrlässiger Herbeiführung der besonderen Folge1002
2.Versuch des Täters hinsichtlich der schweren Folge1005
3.Verbleiben des Grunddelikts im Versuchsstadium und Ausbleiben der schweren Folge1006
B.Das Problem der Beteiligung an erfolgsqualifizierten Delikten1006
§ 48.VERSUCH1009
I.ALLGEMEINES1009
II.THEORIEN ZUM STRAFGRUND DES VERSUCHS1010
A.Objektive Theorie1010
B.Subjektive Theorie1012
C.Eindruckstheorie1012
D.Der Ansatz des türkischen Strafgesetzbuchs (TCK)1013
III.VORAUSSETZUNGEN DES VERSUCHS1014
A.Vorprüfung: Nichtvollendung der Straftat und Versuchsfähigkeit des Delikts1015
B.Vorliegen einer vorsätzlich zu begehenden Straftat und des auf ihre Begehung gerichteten Vorsatzes1016
C.Unmittelbares Ansetzen zur Ausführung der Straftat mit tauglichen Handlungen1018
1.Vorbereitungshandlungen und der Grund ihrer Straflosigkeit1018
2.Taugliche Handlung1021
3.Wahndelikt (Putativdelikt)1025
4.Unmittelbares Ansetzen zu den Ausführungshandlungen1026
a.Objektive Theorien1027
i.Formell-objektive Theorie1027
ii.Materiell-objektive Theorie1028
b.Subjektive Theorien1030
c.Gemischte Theorien1031
d.Der Ansatz des TCK1032
5.Die Begriffe des beendeten und des unbeendeten Versuchs1033
6.Versuch mehrerer Straftaten1035
IV.BESONDERE KONSTELLATIONEN DES VERSUCHS1035
V.RÜCKTRITT VOM VERSUCH1036
A.Allgemeines1036
B.Theorien zur Erklärung der Straflosigkeit des Täters beim Rücktritt vom Versuch1037
1.Kriminalpolitische Theorie1038
2.Verdienstlichkeitstheorie (Gnaden- oder Prämientheorie)1039
3.Strafzwecktheorie1039
4.Rechtstheorien1040
C.Merkmale des Rücktritts vom Versuch1041
1.Nichtvollendung der Straftat1041
2.Willentlichkeit und Freiwilligkeit des Rücktritts1044
3.Das System des Rücktritts vom Versuch1046
§ 49.BETEILIGUNG1048
I.EINLEITUNG1048
II.RECHTLICHE GRUNDLAGE DER BETEILIGUNG AN DER STRAFTAT1049
III.SYSTEME ZUR BESTIMMUNG DER VERANTWORTLICHKEIT BEI DER BETEILIGUNG AN DER STRAFTAT1051
A.Gleichstellungssystem (Einheitstäterschaft)1051
B.Dualistisches System1052
C.System der Bestimmung der Strafe nach dem Täter (subjektives System)1053
D.Das im TCK für die Beteiligung an der Straftat und die Unterscheidung zwischen Täterschaft und Teilnahme gewählte System1054
IV.VORAUSSETZUNGEN DER BETEILIGUNG AN DER STRAFTAT1057
A.Mehrzahl von Beteiligten1057
B.Vorliegen mehrerer Handlungen mit Kausalwert1057
C.Vorliegen des Willens zur Beteiligung an der Straftat1058
D.Erfordernis, dass die Straftat, an deren Begehung die Beteiligung erfolgt, zumindest das Versuchsstadium erreicht hat1059
V.TÄTERSCHAFT1060
A.Unterscheidung zwischen Eintäter- und Mehrtäterdelikten1060
1.Eintäterdelikte1060
2.Mehrtäterdelikte1061
a.Konvergenzdelikte1062
b.Begegnungsdelikte1062
B.Formen der Täterschaft1062
1.Selbständige (unmittelbare) Täterschaft1063
a.Eigenhändige Delikte1064
b.Sonderdelikte1065
c.Pflichtdelikte1066
2.Mittäterschaft1067
a.Allgemeines1067
b.Voraussetzungen der Mittäterschaft1068
i.Begründung gemeinsamer Tatherrschaft über die Begehung der Straftat1068
ii.Wert des durch Unterlassen geleisteten Tatbeitrags1071
aaa)Mittäterschaft durch Unterlassen1071
bbb)Beteiligung durch Unterlassen an einer Begehungstat1073
ccc)Vorbereitungshandlungen begründen keine gemeinsame Tatherrschaft1075
iii.Gemeinsamer Tatentschluss1076
3.Mittelbare Täterschaft1081
a.Allgemeines1081
b.Erscheinungsformen der mittelbaren Täterschaft1084
i.Mittelbare Täterschaft in Form der Willensherrschaft kraft Nötigung1084
ii.Mittelbare Täterschaft durch Einsatz eines Schuldunfähigen als Werkzeug1087
iii.Mittelbare Täterschaft durch Hervorrufen eines Irrtums beim Tatmittler oder durch Ausnutzen seines bestehenden Irrtums1088
iv.Mittelbare Täterschaft durch Unterlassen1091
4.Nebentäterschaft1093
VI.TEILNAHME1094
A.Allgemeines1094
B.Rechtliche Grundlage der Strafbarkeit der Teilnahme1095
C.Formen der Teilnahme1096
1.Anstiftung1096
a.Allgemeines1096
b.Objektive Merkmale der Anstiftung1098
i.Gegenstand der Anstiftung1098
ii.Erfordernis mindestens eines Anstifters und eines Angestifteten1099
iii.Beschaffenheit der Anstiftungshandlung1101
iv.Kausalzusammenhang zwischen den Handlungen des Anstifters und des Angestifteten und objektive Zurechenbarkeit des eingetretenen Erfolgs gegenüber dem Anstifter1102
v.Beginn der Tatausführung durch den Angestifteten nach der Anstiftungshandlung1103
c.Subjektives Merkmal der Anstiftung: der Anstiftervorsatz1103
d.Überschreitung des Vorsatzes des Angestifteten1104
e.Fehlgeschlagene (erfolglose) Anstiftung1106
f.Strafschärfende und strafmildernde Qualifikationen bei der Anstiftung1107
2.Beihilfe1109
a.Allgemeines1109
b.Physische Beihilfe1111
i.Verschaffen der bei der Begehung der Straftat verwendeten Mittel1111
ii.Erleichterung der Tatausführung durch Hilfeleistung vor oder während der Begehung der Straftat1112
c.Psychische Beihilfe1112
i.Ermunterung zur Begehung der Straftat1112
ii.Bestärkung des Tatentschlusses1113
iii.Zusage von Hilfe nach der Begehung der Straftat1113
iv.Hinweise zur Art und Weise der Begehung der Straftat1114
VII.GRUNDSATZ DER AKZESSORIETÄT1114
A.Allgemeines1114
B.Übergang der Qualifikationen bei Straftaten mit mehreren Beteiligten1116
C.Beteiligung an Sonderdelikten1118
VIII.BESONDERE KONSTELLATIONEN DER BETEILIGUNG AN DER STRAFTAT1119
A.Auswirkung der organisierten Begehung der Straftat auf die Beteiligung1119
B.Mittelbare Täterschaft kraft Organisationsherrschaft1120
C.Versuch und Rücktritt vom Versuch bei der Beteiligung an der Straftat1122
§ 50.ZUSAMMENTREFFEN VON STRAFTATEN (KONKURRENZEN)1125
I.EINLEITUNG1125
A.Allgemeines1125
B.Terminus und Begriff1127
C.Gegenstand der Konkurrenzen1128
1.Regel: Tatmehrheit (Zusammentreffen der Strafen)1128
2.Ausnahme: Zusammentreffen von Straftaten (Konkurrenzen)1128
D.Bedeutung des Begriffs der Mehrheit von Straftaten1129
II.UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN HANDLUNGSEINHEIT UND HANDLUNGSMEHRHEIT1130
A.Das maßgebliche Kriterium für die Unterscheidung zwischen Handlungseinheit und Handlungsmehrheit1130
B.Der Begriff der Handlung im natürlichen Sinne1131
C.Handlungseinheit im Rechtssinne1132
1.Tatbestandliche (normative) Handlungseinheit1132
2.Natürliche Handlungseinheit1133
D.Die Unterscheidung zwischen Handlungseinheit und Handlungsmehrheit im Rechtsvergleich1134
III.TATEINHEIT (IDEALKONKURRENZ)1135
A.Definition und Rechtsnatur1135
B.Auffassungen zur Begründung der Verhängung nur einer Strafe bei Tateinheit1136
1.Die auf die Handlungseinheit abstellende Auffassung1137
2.Die auf den Grundsatz non bis in idem abstellende Auffassung1137
3.Eigene Auffassung1138
C.Voraussetzungen der Tateinheit1139
1.Vorliegen nur einer Handlung1139
2.Verwirklichung mehrerer Straftaten durch die eine Handlung – Arten der Tateinheit1141
a.Gleichartige Tateinheit (gleichartige Idealkonkurrenz)1142
b.Ungleichartige Tateinheit (ungleichartige Idealkonkurrenz)1147
3.Vorliegen der Verfolgungsvoraussetzungen und Strafbarkeit hinsichtlich jeder Straftat1149
D.Sonderfälle der Tateinheit1150
E.Anwendung der Tateinheit beim Fehlgehen der Tat1153
F.Rechtsfolgen der Tateinheit1155
IV.FORTGESETZTE TAT1156
A.Definition und Rechtsnatur1156
B.Voraussetzungen der fortgesetzten Tat1158
1.Vorliegen mehrerer Handlungen1159
2.Begehung jeder der Handlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten1162
3.Verwirklichung derselben Straftat durch die Handlungen1165
4.Identität des Opfers1167
5.Begehung der Straftaten „in Ausführung desselben Tatentschlusses“1171
C.Rechtsfolge der fortgesetzten Tat1173
D.Fälle, in denen die Regelung der fortgesetzten Tat keine Anwendung findet1174
V.SCHEINBARE KONKURRENZ (GESETZESKONKURRENZ)1176
A.Allgemeines1176
B.Grundsätze und Arten der scheinbaren Konkurrenz1177
1.Grundsatz des Vorrangs der Spezialnorm (Verhältnis zwischen Spezialnorm und allgemeiner Norm)1177
2.Grundsatz der Konsumtion einer Norm durch eine andere (Verhältnis zwischen konsumierender und konsumierter Norm)1181
a.Allgemeines1181
b.Zusammengesetzte Straftat1183
i.Allgemeines1183
ii.Verbindung der Merkmale zweier Straftaten zu einer selbständigen Straftat1185
iii.Eine Straftat als Merkmal oder Qualifikation einer anderen1186
iv.Versuch bei zusammengesetzten Straftaten1190
3.Grundsatz der Nachrangigkeit der subsidiären Norm1190
a.Allgemeines1190
b.Durchgangsdelikt1192
c.Mischdelikt1194
4.Verhältnis zwischen primärer und subsidiärer Norm1195

Siebtes KapitelAUSSERHALB DER MERKMALE DER STRAFTAT LIEGENDE VORAUSSETZUNGEN DER STRAFBARKEIT8 Überschriften

§ 51.SONSTIGE VORAUSSETZUNGEN DER STRAFBARKEIT1197
I.ALLGEMEINES1197
II.OBJEKTIVE BEDINGUNGEN DER STRAFBARKEIT1198
III.PERSÖNLICHE STRAFAUSSCHLIESSUNGSGRÜNDE1204
IV.PERSÖNLICHE STRAFAUFHEBUNGS- ODER STRAFMILDERUNGSGRÜNDE1206
V.ERMITTLUNGS- UND VERFOLGUNGSVORAUSSETZUNGEN1208
A.Strafantrag1209
B.Ermächtigung, Strafverlangen und Entscheidung1212

Drittes BuchSANKTIONSTHEORIE

Erstes KapitelSTRAFE147 Überschriften

§ 52.ZWECK DER BESTRAFUNG UND ARTEN DER STRAFE1217
I.BEGRIFF UND GESCHICHTE DER STRAFE UND QUELLE DER STRAFGEWALT1218
A.Begriff der Sanktion und Zweispurigkeit der Sanktionen1218
B.Die „Strafe“ als Teil der Strafrechtstheorie1219
C.Historische Entwicklung der Strafe1220
D.Quelle und Legitimität der Strafgewalt1226
1.Auffassungen und ihre Einteilung1226
2.Die Diskussion um die Quelle der Strafgewalt1228
II.ZWECK DER BESTRAFUNG1232
A.Absolute Theorien1233
1.Sühnetheorie1235
a.Die vertretenen Thesen1235
b.Kritik der Theorie1237
2.Gerechtigkeitstheorie1238
a.Die Auffassung Kants1238
b.Die Auffassung Hegels1241
c.Die Auffassung von Günther Jakobs1244
d.Kritik der Theorie1244
B.Relative Theorien1246
1.Theorie der Generalprävention1247
a.Die vertretenen Thesen1247
b.Kritik der Theorie1250
2.Theorie der Spezialprävention1251
a.Die vertretenen Thesen1251
b.Kritik der Theorie1252
C.Vereinigungstheorien1255
1.Allgemeines1255
2.Die Auffassung von Andreas von Hirsch1257
3.Die Auffassung von Claus Roxin1257
D.Eigene Auffassung und das vom türkischen Strafgesetzbuch (TCK) gewählte System1258
III.GRUNDSÄTZE UND EIGENSCHAFTEN DER BESTRAFUNG1259
A.Grundsätze der Bestrafung1259
1.Gesetzlichkeitsprinzip bei Straftat und Strafe1259
2.Grundsatz der Höchstpersönlichkeit der Strafen1260
3.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit von Strafe und Unrecht1261
4.Grundsatz der Verhältnismäßigkeit von Strafe und Schuld1263
5.Grundsatz der Vereinbarkeit mit der Menschenwürde1264
B.Eigenschaften der Strafe1267
1.Wirksamkeit1267
2.Teilbarkeit und Individualisierbarkeit1268
3.Rücknehmbarkeit und Korrigierbarkeit1268
4.Geringe Kosten1269
IV.ARTEN DER STRAFE1270
A.Strafen nach ihrer Rechtsnatur1270
B.Strafen nach dem betroffenen Rechtsgut1270
C.Strafen nach dem TCK1271
§ 53.TODESSTRAFE1272
§ 54.FREIHEITSSTRAFE1274
I.GESCHICHTE DER FREIHEITSSTRAFE1274
II.METHODEN DES VOLLZUGS DER FREIHEITSSTRAFE1278
A.Vollzug in Gemeinschaft1278
B.Zellensystem1279
C.Gemischtes System1279
D.Stufensystem1280
E.Panoptikon-System1281
III.AUFFASSUNGEN ZUR FREIHEITSSTRAFE1283
A.Befürwortende Auffassungen1283
B.Ablehnende Auffassungen1284
IV.ARTEN DER FREIHEITSSTRAFE1285
A.Erschwerte lebenslange Freiheitsstrafe1285
B.Lebenslange Freiheitsstrafe1286
1.Allgemeines1286
2.Resozialisierung und der Begriff des Rechts auf Hoffnung1287
C.Zeitige Freiheitsstrafe1291
D.Kurze Freiheitsstrafe und Alternativsanktionen zur kurzen Freiheitsstrafe1292
1.Voraussetzungen der Umwandlung in Alternativsanktionen1293
a.Voraussetzungen der im Ermessen des Richters stehenden Umwandlung in Alternativsanktionen1294
b.Pflicht zur Umwandlung in eine Alternativsanktion und ihre Voraussetzungen1295
2.Für die Umwandlung in Betracht kommende Alternativsanktionen1296
a.Umwandlung in eine Geldstrafe1296
b.Umwandlung in sonstige Sanktionen1296
i.Vollständiger Ausgleich des dem Opfer oder der Allgemeinheit entstandenen Schadens durch Rückgabe, Wiederherstellung des Zustands vor der Straftat oder Schadensersatz1297
ii.Besuch einer Bildungseinrichtung1298
iii.Verbot, bestimmte Orte aufzusuchen oder bestimmte Tätigkeiten auszuüben1299
iv.Entziehung von Fahrerlaubnis und sonstigen Erlaubnisurkunden, Verbot der Ausübung eines bestimmten Berufs oder Gewerbes1299
v.Beschäftigung mit einer gemeinnützigen Arbeit auf freiwilliger Grundlage1299
V.INSTITUTE ZUR BESEITIGUNG DER NACHTEILE DER FREIHEITSSTRAFE1300
A.Institute, die eine Verurteilung verhindern1300
1.Vorauszahlung1300
2.Täter-Opfer-Ausgleich1303
a.Das Konzept der wiedergutmachenden Gerechtigkeit und der Täter-Opfer-Ausgleich1303
b.Dem Täter-Opfer-Ausgleich unterliegende Straftaten und Verfahren des Täter-Opfer-Ausgleichs1306
3.Aufschub der Erhebung der öffentlichen Klage1308
a.Allgemeines1308
b.Voraussetzungen1309
i.Vorliegen eines hinreichenden Verdachts, der die Erhebung der öffentlichen Klage erfordert1309
ii.Zugehörigkeit der Straftat, wegen der ermittelt wird, zu den im Gesetz bezeichneten Straftaten1309
iii.Keine frühere Verurteilung des Beschuldigten zu einer Freiheitsstrafe wegen einer vorsätzlichen Straftat1311
iv.Durch die Ermittlungen begründete Überzeugung, dass der Beschuldigte im Falle des Aufschubs der Erhebung der öffentlichen Klage von der Begehung von Straftaten Abstand nehmen wird1311
v.Größerer Nutzen für den Beschuldigten und die Gesellschaft als bei Erhebung der öffentlichen Klage1311
vi.Ausgleich des dem Opfer oder der Allgemeinheit entstandenen Schadens1312
c.Erlass der Entscheidung, Bewährungszeit und Ausgang1312
4.Aussetzung der Urteilsverkündung1313
a.Allgemeines1313
b.Voraussetzungen1314
i.Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder weniger oder zu einer Geldstrafe1314
ii.Keine frühere Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Straftat1315
iii.Überzeugung des Gerichts, dass der Angeklagte aufgrund seiner Persönlichkeitsmerkmale sowie seines Auftretens und Verhaltens in der Hauptverhandlung keine weiteren Straftaten begehen wird1315
iv.Ausgleich des dem Opfer oder der Allgemeinheit entstandenen Schadens1316
c.Erlass der Entscheidung1316
d.Bewährungszeit, Aufhebung oder Verkündung des Urteils1318
B.Institute im Zusammenhang mit dem Vollzug der Freiheitsstrafe1319
1.Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung1319
a.Allgemeines1319
b.Voraussetzungen1319
i.Freiheitsstrafe von zwei Jahren oder weniger1319
ii.Keine frühere Verurteilung des Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten wegen einer vorsätzlichen Straftat1320
iii.Überzeugung des Gerichts, dass der Angeklagte keine weiteren Straftaten begehen wird1321
iv.Ausgleich des verursachten Schadens1321
c.Rechtsfolgen der Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung1322
2.Bedingte Entlassung1323
a.Allgemeines1323
b.Voraussetzungen1326
i.Verbüßung eines bestimmten Teils der verhängten Freiheitsstrafe1326
ii.Gute Führung des Verurteilten während dieser Zeit1328
c.Entscheidung über die bedingte Entlassung, ihre Folgen und Widerruf der Entscheidung1329
3.Bewährungsaufsicht1331
VI.VOLLZUG DER FREIHEITSSTRAFE1334
A.Beginn des Vollzugs1334
1.Aufnahme der Verurteilten in die Anstalt1334
2.Unterbringung der Verurteilten in der Anstalt1336
B.Aufschub des Vollzugs1336
1.Aufschub des Vollzugs wegen Krankheit1337
2.Aufschub des Vollzugs auf Antrag des Verurteilten1337
C.Besuche, Gespräche und Kommunikation1338
D.Vollzugslockerungen und Urlaub1340
E.Disziplinarstrafen und Disziplinarmaßnahmen1341
F.Belohnung1342
G.Arten der Strafvollzugsanstalten1343
§ 55.GELDSTRAFE1347
I.BEGRIFF1347
II.UNTERSCHEIDUNG ZWISCHEN GELDSTRAFE UND GELDBUSSE1348
III.FESTSETZUNG DER GELDSTRAFE1348
IV.VOLLSTRECKUNG DER GELDSTRAFE1351
§ 56.FESTSETZUNG UND INDIVIDUALISIERUNG DER STRAFE1354
I.FESTSETZUNG DER GRUNDSTRAFE UND INDIVIDUALISIERUNG1354
A.Allgemeines1354
B.Bei der Festsetzung der Grundstrafe zu berücksichtigende unrechtsbezogene Gesichtspunkte1356
C.Schwere der auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit beruhenden Schuld des Täters1358
D.Auswirkung des bedingten Vorsatzes und der bewussten Fahrlässigkeit auf die Strafe1359
E.Anwendung der Qualifikationen der Straftat1360
II.FESTSETZUNG DER ENDSTRAFE UND DIE SIE BEEINFLUSSENDEN GESICHTSPUNKTE1360
A.Besondere Erscheinungsformen der Straftat1361
B.Schuldmindernde Gründe1362
C.Persönliche Strafausschließungsgründe und persönliche Strafaufhebungsgründe1363
D.Im Ermessen des Gerichts stehende Strafmilderungsgründe1363
III.ANRECHNUNG AUF DIE STRAFEN1365

Zweites KapitelMASSREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG28 Überschriften

§ 57.BEGRIFF UND ARTEN DER MASSREGEL DER BESSERUNG UND SICHERUNG1367
I.BEGRIFF UND ANWENDUNGSVORAUSSETZUNGEN1367
A.Begriff1367
B.Anwendungsvoraussetzungen1368
1.Gefährlichkeit1368
2.Vorliegen einer begangenen Straftat1369
3.Gesetzlichkeit1370
4.Gerichtliche Entscheidung1370
II.AUSSCHLUSS VON DER AUSÜBUNG BESTIMMTER RECHTE1370
III.EINZIEHUNG1373
A.Einziehung von Gegenständen1374
1.Einziehung von mit der Straftat in Zusammenhang stehenden Gegenständen1375
2.Einziehung von Gegenständen, die selbst eine Straftat begründen1377
B.Einziehung von Taterträgen1377
IV.BESONDERE MASSREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG FÜR KINDER1379
A.Schützende und unterstützende Maßnahmen1380
B.Diversionsmaßnahmen1380
V.BESONDERE MASSREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG FÜR GEISTESKRANKE1382
VI.RÜCKFALL1383
A.Allgemeines1383
B.Auffassungen zum Rückfall1383
C.Voraussetzungen für die Anwendung des Rückfalls1385
1.Eine zuvor ergangene Verurteilung1385
2.Begehung einer neuen Straftat innerhalb der Rückfallfrist1386
D.Ausnahmen vom Rückfall1387
E.Rechtsfolgen des Rückfalls1388
F.Besonders gefährliche Straftäter1388
VII.GEGEN JURISTISCHE PERSONEN ANZUWENDENDE MASSREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG1389

Drittes KapitelUMSTÄNDE, DIE DAS PROZESS- UND DAS STRAFRECHTSVERHÄLTNIS BEENDEN28 Überschriften

§ 58.GRÜNDE FÜR DEN WEGFALL DER STRAFRECHTLICHEN VERANTWORTLICHKEIT1393
I.TOD DES ANGEKLAGTEN ODER DES VERURTEILTEN1393
A.Tod des Angeklagten1394
B.Tod des Verurteilten (des rechtskräftig Verurteilten)1394
II.AMNESTIE1395
A.Arten der Amnestie1396
1.Generalamnestie1396
2.Sonderamnestie1397
III.VERJÄHRUNG1398
A.Allgemeines1398
B.Rechtsnatur1399
C.Verfolgungsverjährung1400
1.Allgemeines1400
2.Verjährungsfristen und Berechnung der Verjährung in dem vom TCK übernommenen System1401
3.Verjährungsfrist bei erneutem Verfahren wegen derselben Tat1403
4.Beginn der Verjährungsfrist1403
5.Ruhen oder Unterbrechung der Verfolgungsverjährung1404
a.Ruhen der Verfolgungsverjährung1405
b.Unterbrechung der Verfolgungsverjährung1406
D.Vollstreckungsverjährung1407
1.Allgemeines1407
2.Verjährungsfristen1407
3.Beginn der Verjährungsfrist1409
4.Ruhen und Unterbrechung der Vollstreckungsverjährung1409
a.Ruhen der Vollstreckungsverjährung1409
b.Unterbrechung der Vollstreckungsverjährung1410
5.Vollstreckungsverjährung und Rechtsverluste1410
IV.RÜCKNAHME DES STRAFANTRAGS1411

Viertes BuchANWENDUNG DER STRAFGESETZE IM INTERNATIONALEN BEREICH UND VÖLKERSTRAFRECHT

Erstes KapitelRÄUMLICHE GELTUNG59 Überschriften

§ 59.RÄUMLICHE GELTUNG DER STRAFNORMEN1415
I.TERRITORIALITÄTSPRINZIP (GEBIETSGRUNDSATZ)1415
A.Begriff1415
B.Begriff des Staatsgebiets1417
C.Bestimmung des Begehungsorts1420
1.Allgemeines1420
2.Problemfälle bei der Bestimmung des Begehungsorts1422
a.Im Versuchsstadium stecken gebliebene Straftaten1422
b.Durch Unterlassen begangene Straftaten1423
c.Unter Beteiligung begangene Straftaten1423
d.Transitdelikte1424
e.Über das Internet begangene Straftaten1425
D.Vorliegen eines im Ausland ergangenen Urteils (Grundsatz non bis in idem)1428
II.PERSONALITÄTSPRINZIP1430
A.Begriff1430
B.Aktives Personalitätsprinzip1431
C.Passives Personalitätsprinzip1432
III.SCHUTZPRINZIP (REALPRINZIP)1433
A.Amtsdelikte (Art. 10 TCK)1434
B.Zum Nachteil der Türkei begangene Straftaten (Art. 12 Abs. 1 TCK)1435
C.Straftaten gegen die Sicherheit des Staates (Art. 13 Abs. 1 Buchst. b TCK)1435
IV.WELTRECHTSPRINZIP1436
V.PRINZIP DER STELLVERTRETENDEN STRAFRECHTSPFLEGE1437
VI.BESONDERHEITEN DER RÄUMLICHEN GELTUNG1438
A.Anrechnung1438
B.Rechtsverluste aufgrund einer ausländischen Verurteilung1439
C.Berücksichtigung ausländischer Normen1441
1.Das Problem der Anwendbarkeit ausländischer Normen im Strafrecht1441
2.Die Rechtslage im türkischen Recht1442
§ 60.AUSLIEFERUNG1443
I.BEGRIFF DER AUSLIEFERUNG1443
A.Begriff und Rechtsnatur1443
B.Verhältnis von Asyl und Auslieferung1444
C.Verhältnis von Ausweisung und Auslieferung1445
D.Verhältnis von Austausch und Auslieferung1445
II.RECHTSQUELLEN DER AUSLIEFERUNG UND IHR VERHÄLTNIS ZUEINANDER1445
III.VORAUSSETZUNGEN DER AUSLIEFERUNG1447
A.Tatbezogene Voraussetzungen1447
1.Bestimmte Schwere und beiderseitige Strafbarkeit der der Auslieferung zugrunde liegenden Straftat1447
2.Keine Begehung der Straftat zum Nachteil der Türkei oder eines türkischen Staatsangehörigen1448
3.Kein Verfahrenshindernis hinsichtlich der Straftat1448
4.Kein Ersuchen wegen einer Straftat, die mit der Todesstrafe oder einer mit der Menschenwürde unvereinbaren Strafe bedroht ist1449
5.Straftat außerhalb der Gerichtsbarkeit der Türkei1450
6.Kein Meinungsdelikt, keine politische, rein militärische oder fiskalische Straftat1450
a.Meinungsdelikt1450
b.Politische Straftat oder mit einer politischen Straftat zusammenhängende Straftat1451
i.Begriff der politischen Straftat1452
ii.Handlungen, die nicht als politische Straftaten gelten1452
c.Rein militärische Straftat1454
d.Fiskalische Straftat1454
7.Angemessenes Verhältnis zwischen der Schwere der Tat und der aus der Auslieferung erwachsenden Härte1455
B.Täterbezogene Voraussetzungen1455
1.Keine türkische Staatsangehörigkeit1455
2.Kein Verdacht drohender Diskriminierung im ersuchenden Staat1456
C.Auslieferung unter besonderen Bedingungen und Austausch1457
IV.AUSLIEFERUNGSVERFAHREN1458
A.Verfahren bei Auslieferungsersuchen der Türkei1459
B.Verfahren bei an die Türkei gerichteten Auslieferungsersuchen1459
V.SPEZIALITÄTSPRINZIP (GRUNDSATZ DER SPEZIALITÄT) BEI DER AUSLIEFERUNG1462

Zweites KapitelVÖLKERSTRAFRECHT14 Überschriften

§ 61.VÖLKERRECHTSVERBRECHEN1465
I.BEGRIFF DES VÖLKERSTRAFRECHTS1465
II.QUELLEN DES VÖLKERSTRAFRECHTS1466
III.VÖLKERRECHTSVERBRECHEN1466
A.Begriff des Völkerrechtsverbrechens1466
B.Völkerrechtsverbrechen1468
1.Völkermord1468
2.Verbrechen gegen die Menschlichkeit1469
3.Kriegsverbrechen1470
4.Verbrechen der Aggression (Verbrechen gegen den Frieden)1471
§ 62.INTERNATIONALE STRAFVERFAHREN1473
I.ERSTE BEISPIELE INTERNATIONALER STRAFVERFAHREN1473
II.RÖMISCHES STATUT UND INTERNATIONALER STRAFGERICHTSHOF1475
III.GERICHTSBARKEIT DES INTERNATIONALEN STRAFGERICHTSHOFS1477

Literaturverzeichnis1481
Sachverzeichnis1539

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Strafrecht Allgemeiner Teil