12. Oktober 2023Murat Volkan Dülger, Gülçin GümüşBeitrag

Einleitung

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

Die Aufhebungsentscheidung des Verfassungsgerichts („AYM“) vom 22. Juni 2023, E. 2020/79, K. 2023/113 („Entscheidung“), zu Art. 251 („Vereinfachtes Verfahren“) und Art. 252 („Einspruch im vereinfachten Verfahren“) der türkischen Strafprozessordnung Nr. 5271 („CMK“) wurde im Amtsblatt (Resmî Gazete) Nr. 32336 vom 11. Oktober 2023 veröffentlicht.

In diesem Beitrag wird zunächst das vereinfachte Verfahren in Grundzügen erläutert. Anschließend wird versucht, die Entscheidung zusammen mit den Problemen der Praxis zu würdigen.

Verwandte Publikationen