Rechtsanwaltskanzlei Dülger/Publikationen/Beitrag
Die Regelungen nach der Aufhebung des Aufschubs der Urteilsverkündung (HAGB) durch das Verfassungsgericht: Ist die Ära des HAGB beendet?
(Anayasa Mahkemesinin HAGB'nin İptali Kararına İlişkin Düzenlemeler: HAGB Dönemi Kapandı mı?)
Einleitung
Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.
Die Regelung, die den Erlass der als Aufschub der Urteilsverkündung („HAGB“) bezeichneten Entscheidung ermöglicht, ist im Jahr 2006 durch eine nachträgliche Änderung der türkischen Strafprozessordnung („CMK“) in unser Strafverfahrenssystem gelangt. Seither wurde sie angewandt und dabei überwiegend unvollständig und fehlerhaft beurteilt. Die rund siebzehn (17) Jahre lang ununterbrochen angewandte HAGB-Vorschrift wurde jedoch durch die Entscheidung des Verfassungsgerichts („AYM“) vom 1. Juni 2023, E. 2022/120, K. 2023/107, aufgehoben, die im Amtsblatt (Resmî Gazete) Nr. 32266 vom 1. August 2023 veröffentlicht wurde. Zugleich wurde bestimmt, dass die Aufhebung ein Jahr nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft tritt.
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