Rechtswidrig erlangte Beweise und Beweisführung: Bewertung der Entscheidungen des Kassationshofs aus dem Jahr 2020

15. Februar 2021Murat Volkan Dülger, Onur ÖzkanBeitrag

Einleitung

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

Das grundlegende Ziel des Strafprozessrechts ist die Ermittlung der materiellen Wahrheit. Dazu ist eine Beweisführung erforderlich, und diese kann nur mit Beweismitteln erfolgen.

Wie der Beweis zu führen ist und ob die Beweismittel geeignet sind, einen tatsächlichen Vorgang festzustellen, gehört zu den Grundproblemen des Strafverfahrens. Diese Probleme versucht man mit den Regeln des Beweisrechts zu lösen. Grundprinzip des Beweisrechts ist, dass die Beweisführung unter Achtung der Menschenwürde und des Rechts auf ein faires Verfahren erfolgen muss. Das Strafverfahren zielt ebenso auf den Schutz des Unschuldigen wie auf die Verurteilung des Schuldigen. Die Auffassung, die materielle Wahrheit müsse „um jeden Preis“ ermittelt werden, ist deshalb nicht hinnehmbar; vielmehr ist „um jeden Preis“ das Recht zu wahren.