Gesetzessammlung Strafrecht und Strafprozessrecht

2025Murat Volkan DülgerBuch

Über das Buch

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

In diesem Jahr jährt sich das Inkrafttreten des türkischen Strafgesetzbuchs (TCK), der türkischen Strafprozessordnung (CMK) und des Strafvollstreckungsgesetzes zum 20. Mal. Seit der Strafrechtsreform, mit der die grundlegenden Gesetze des Strafrechts nach einem neuen Verständnis neu geschaffen und in Kraft gesetzt wurden, sind genau 20 Jahre vergangen. Hat es aber wirklich eine Reform gegeben? Leider nein, im Gegenteil: Das Strafjustizsystem hat einen Rückschritt im vollen Sinne des Wortes erlebt. Dafür gibt es viele verschiedene Gründe, doch geht dieser Rückschritt weitgehend nicht auf die strafrechtlichen Normen, sondern auf die Praxis zurück. Freilich sehen wir dabei auch die Wirkung von Normänderungen, die sich nicht an der Kriminalpolitik, sondern an der Tagespolitik ausgerichtet haben. Lässt sich dieser Rückschritt umkehren?

Ja, aber dazu bedarf es einer Gesellschaft, die das will, und es bedarf der Politiker, die diese Gesellschaft mit diesem Willen gewählt hat, in der Rolle des Gesetzgebers. Andernfalls geht es weiter bergab, und ein Fortschritt ist nicht möglich. In diesem Zusammenhang sehen wir, dass vom 1. Juni 2005 bis heute Hunderte von Änderungen am TCK, an der CMK und am Strafvollstreckungsgesetz vorgenommen wurden: Durch siebenunddreißig Gesetze, zwei Dekrete mit Gesetzeskraft und elf Entscheidungen des Verfassungsgerichts wurden dem TCK vier neue Artikel hinzugefügt, einzelne Absätze von sieben Artikeln vom Verfassungsgericht aufgehoben und insgesamt einhundertzwanzig Artikel geändert, dreiundvierzig davon mehr als einmal. Die CMK war noch weit mehr Änderungen ausgesetzt als das TCK.