Strafrecht Allgemeiner Teil II (Rechtswidrigkeit, Fortsetzung)

27. März 2020Prof. Dr. Murat Volkan DülgerVideo · Livestream · 33:01

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Dies ist die Fortsetzung der am selben Tag gehaltenen Vorlesung Strafrecht Allgemeiner Teil II, aufgenommen nach der Pause. Erläutert wurde, warum Rechtfertigungsgründe erforderlich sind, dass sie im Zeitpunkt der Tat vorliegen müssen und wie sich eine nachträglich erteilte Einwilligung oder das Fehlen eines Strafantrags auf die rechtliche Einordnung der Tat auswirkt. An einem Notwehrbeispiel wurden die Entscheidungen, die bei Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes im Ermittlungsverfahren und im Hauptverfahren zu treffen sind, sowie die Probleme der Praxis behandelt. Diskutiert wurde, dass das türkische Strafgesetzbuch (TCK) die Rechtfertigungsgründe unter derselben Überschrift regelt wie die Gründe, die die Schuld betreffen. Dabei wurde auf die Zeit des alten Gesetzes und auf die Urteilsarten der türkischen Strafprozessordnung (CMK) eingegangen. Die fünf im Gesetz enthaltenen Rechtfertigungsgründe wurden aufgezählt. Die Ausführung einer Gesetzesbestimmung und die Ausführung der Anordnung eines Vorgesetzten wurden unter der Überschrift „Erfüllung einer Dienstpflicht“ anhand von Beispielen erklärt. Angesprochen wurde auch die Frage, ob diese Gründe abschließend aufgezählt sind. Die Darstellung folgt den zum Zeitpunkt der Aufzeichnung geltenden Regelungen.