Aktuelles rechtlich einordnen: Notwehr, Nothilfe und Notwehrexzess

11. Februar 2020Murat Volkan Dülger, Onur ÖzkanBeitrag

Einleitung

Dieses Werk ist in türkischer Sprache erschienen. Die Zusammenfassung auf dieser Seite ist eine Übersetzung; der Originaltitel steht in Klammern.

Die Notwehr gehört zu den strafrechtlichen Begriffen, die einem beim Stichwort Strafrecht als Erstes einfallen und die in der Öffentlichkeit am häufigsten zur Sprache kommen. Ein Vorfall, der in diesen Tagen das ganze Land beschäftigt, hat den Begriff der Notwehr erneut auf die Tagesordnung gebracht und zum Gegenstand einer aktuellen Debatte gemacht. Diese Entwicklung hat allerdings auch gezeigt, dass der Begriff zwar häufig verwendet, aber ebenso häufig falsch verstanden wird. So kamen vor allem in den sozialen Medien zahlreiche falsche und unvollständige Informationen zu diesem Thema in Umlauf. Mit diesem kurzen Beitrag möchten wir unseren Lesern daher das Wesentliche zur Notwehr in knapper Form vermitteln. Der Beitrag behandelt die Notwehr im Allgemeinen. Anschließend stellen wir auch den Notwehrexzess und die Nothilfe vor, die nach unserer Beobachtung weniger bekannt sind. Kurz gesagt versuchen wir, Aktuelles rechtlich einzuordnen.

Vorab ist festzuhalten: Die Prüfung des Falls zeigt, dass das Geschehen als Nothilfe begann, der Angriff sich dann aber gegen den Täter richtete, der zugunsten des Dritten eingeschritten war, und dieser sich nunmehr zum eigenen Schutz verteidigte. „Sollte es sich so verhalten“, sind die Verteidigungshandlungen ab diesem Stadium des Angriffs daher als Notwehr zum Schutz eines eigenen Rechts zu beurteilen. Ferner erscheint es möglich, Art. 27 des türkischen Strafgesetzbuchs (TCK) über den Notwehrexzess in die Erörterung einzubeziehen. Der Beitrag soll daher über die Begriffe informieren, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen können.