Prof. Dr. Dülger: „Die Verantwortlichen müssen jetzt Rechenschaft ablegen“

16. Februar 2023HabertürkVideo · 24:44

Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Aufzeichnung eines am 16. Februar 2023 im Online-Programm von Habertürk veröffentlichten Gesprächs, in dem Prof. Dr. Murat Volkan Dülger der einzige Gast war. Nach den Erdbeben von Kahramanmaraş wurden die Erhebung und Sicherung von Beweismitteln, die Rechtliche Initiative für das Erdbeben (Deprem için Hukuki Girişim), die Muster für Strafanzeigen erstellt hat, und die mobile Anwendung „Enkaz Radarı“ der Union der türkischen Rechtsanwaltskammern behandelt. Anschließend ging es um die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Gemeindebediensteten, Bauaufsichtsunternehmen und Ingenieuren neben den Bauunternehmern, um die Frage, ob die Verfahren in einem einzigen Prozess zusammengefasst, vor Spezialgerichten verhandelt oder nach Gebiet oder Bauunternehmer verbunden werden sollen, sowie um die Auswirkung der Bauamnestie auf die strafrechtliche Verantwortlichkeit. Im letzten Teil wurden die Abgrenzung von Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit, die Höhe der angedrohten Strafe, die Regelungen zur Strafvollstreckung und das Genehmigungsverfahren für die Strafverfolgung von Amtsträgern im Rahmen der zum Zeitpunkt der Aufzeichnung geltenden Rechtslage gewürdigt.