Die PKK forderte physische Freiheit für Öcalan. Dülger erläutert das „Recht auf Hoffnung“ im Fall Öcalan Punkt für Punkt

9. Mai 2025CumhuriyetVideo · 27:02

Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Aufzeichnung eines Gesprächs bei Cumhuriyet TV vom 9. Mai 2025, an dem Prof. Dr. Murat Volkan Dülger als einziger Gast teilnahm. Die Sendung begann mit der Erklärung des PKK-Kongresses und der Debatte über die Auflösung der Organisation; anschließend wurde das mit Blick auf Öcalan diskutierte Recht auf Hoffnung anhand des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) Vinter und andere gegen das Vereinigte Königreich aus dem Jahr 2013, des Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und der zum Zeitpunkt der Aufzeichnung in der Türkei geltenden Vollstreckungsregelung für die erschwerte lebenslange Freiheitsstrafe behandelt. Im Weiteren ging es um den Unterschied zwischen einer Generalamnestie und einer Änderung des Strafvollstreckungsgesetzes, um den Gleichheitsgrundsatz und um die Stellung der Amnestie im Strafrecht. Im letzten Teil wurde die Zugangssperre für das X-Konto eines Politikers im Hinblick auf Art. 8 des Gesetzes Nr. 5651, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und die Meinungsfreiheit von Politikern gewürdigt.