Prof. Dr. Volkan Dülger übt Rechtskritik: „Wollen sie uns in die Finsternis des Mittelalters zurückführen?“

6. Mai 2026CumhuriyetVideo · 45:42

Das Video ist in türkischer Sprache.

Über das Video

Aufzeichnung eines Studiogesprächs bei Cumhuriyet TV vom 6. Mai 2026; Prof. Dr. Murat Volkan Dülger war der einzige Gast der Sendung. Das Gespräch begann mit Rechtssicherheit, Vorhersehbarkeit und dem Grundsatz, dass das Strafrecht letztes Mittel ist, und wandte sich dann der Gewalt gegen Rechtsanwälte und der Lage des Anwaltsberufs zu. Im Zusammenhang mit dem in der Öffentlichkeit als İBB-Verfahren bezeichneten Prozess standen die Voraussetzungen der Untersuchungshaft nach Art. 100 der türkischen Strafprozessordnung (CMK) und das Erfordernis einer konkreten Begründung, der Beweiswert von Aussagen im Rahmen der tätigen Reue, das Verhältnis zwischen Sitzungsordnung und Verteidigungsrecht sowie der Grundsatz im Mittelpunkt, dass ein Verfahren auch dem äußeren Anschein nach fair sein muss. Danach wurden der Eindruck der Straflosigkeit und die Sorge vor willkürlicher Bestrafung, die Straftatbestände mit Bezug zur Meinungsfreiheit und die abschreckende Wirkung der Strafe besprochen. Die Würdigung der Aussagen anonymer Zeugen und das Recht der Verteidigung, einen anonymen Zeugen zu befragen, wurden unter Hinweis auf ein einschlägiges Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) behandelt. Das Gespräch schloss mit Vorhersehbarkeit und Rechenschaftspflicht im Rechtsstaat.